Costa sagt, Russlands Friedensbereitschaft werde auf die Probe gestellt

Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, sagte, Russlands Bereitschaft zum Frieden werde sich in der kommenden Zeit auf die Probe stellen. Er äußerte sich am Donnerstag bei einem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Dublin, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete.

Costa sagte, Europas Prioritäten seien zunächst ein Waffenstillstand, dann konkrete Fortschritte im Schwarzen Meer und anschließend die Arbeit an den Bedingungen für ein Friedensabkommen. Moskau habe sich bisher auf eine Eskalation und Angriffe auf ukrainische Zivilisten konzentriert. Das müsse sich ändern, damit Frieden möglich sei, sagte er.

Seine Äußerungen folgten auf zwei Tage von US-vermittelten Gesprächen in Abu Dhabi. Russland und die Ukraine kündigten Pläne für einen umfangreichen Austausch von Kriegsgefangenen an, doch die Gespräche endeten ohne größeren Durchbruch bei der Beendigung des Krieges, berichtete die Associated Press. Der Leiter der russischen Delegation, Wladimir Medinski, bezeichnete die Austauschvereinbarung als grundsätzlich vereinbart; die Zahlen seien noch nicht abschließend festgelegt.

Medinski sagte, er habe den Eindruck, die Gespräche hätten die beiden Seiten dem Frieden nähergebracht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte den vorgeschlagenen Austausch, sagte aber, die Ukraine werde im Gegenzug für Frieden kein von Russland besetztes Gebiet aufgeben.

Auch Europas Rolle bei den Verhandlungen ist weiterhin ungeklärt. Europäische Vertreter waren in Abu Dhabi, nahmen aber nicht an den Gesprächen zu dritt teil. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, europäische Vertreter könnten sich später beteiligen, kritisierte jedoch ihre derzeitigen Äußerungen als nicht hilfreich für die Friedensbemühungen.

Costa hatte zuvor einen stärkeren Druck auf Russland gefordert, einem Waffenstillstand zuzustimmen und zugleich der Ukraine weitere Unterstützung durch die EU zugesagt. ANP berichtete, die EU-Staats- und Regierungschefs würden in den kommenden Tagen über einen möglichen EU-Vertreter bei den Friedensgesprächen beraten. Auch Costa sei als möglicher Kandidat genannt worden.