EZB-Vizepräsident fordert eine tiefere EU-Integration zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit

Der Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Boris Vujčić, hat eine tiefere Integration des EU-Binnenmarkts gefordert. Ein stärkerer grenzüberschreitender Handel und Finanzverkehr würden dem Staatenbund helfen, geopolitischen und wirtschaftlichen Schocks standzuhalten, ohne sich von der globalen Offenheit abzuwenden.

In einer Rede auf der Konferenz zum Finanzsystem der Central Bank of Ireland in Dublin am 2. November sagte Vujčić, die Fragmentierung innerhalb Europas schränke dessen Fähigkeit ein, Risiken zu teilen und Investitionen zu fördern. Er verwies auf unterschiedliche nationale Vorschriften und Verfahren, die laut Schätzungen der EZB Zöllen von etwa 67 % auf Waren und 95 % auf Dienstleistungen entsprächen – Zahlen, die er als Schätzung der Obergrenze bezeichnete.

Die Anfälligkeit Europas für externe Schocks zeige sich auf den Energiemärkten, sagte Vujčić. Die EU importiere 57 % ihrer Energie und nahezu ihr gesamtes Öl und Gas. Die Diversifizierung der Lieferungen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine sei ein wichtiger Erfolg gewesen, fügte er hinzu. Sie habe jedoch einen weiteren Energieschock nicht verhindert, als sich die Spannungen im Nahen Osten Anfang dieses Jahres verschärften.

Die Auswirkungen von Schocks unterscheiden sich auch zwischen den Mitgliedstaaten. Vujčić verwies auf die Energiekrise von 2022: Damals stiegen die Strompreise für Unternehmen in Italien stärker und blieben länger hoch als in Spanien, unter anderem weil Spanien einen größeren Teil seines Stroms aus erneuerbaren Energien erzeugt.

Er argumentierte, ein stärker integrierter Energiemarkt, ein integriertes Finanzsystem und eine gemeinsame Zahlungsinfrastruktur könnten Ländern helfen, solchen Belastungen standzuhalten. An den Finanzmärkten könne grenzüberschreitendes Investieren Verluste und Gewinne verteilen. Vujčić sagte, Untersuchungen der EZB hätten ergeben, dass Märkte und fiskalische Transfers im Euroraum etwa 30 % der Schocks bei der Wirtschaftsleistung auffingen, verglichen mit etwa 70 % auf Ebene der US-Bundesstaaten. Den von ihm angeführten Untersuchungen zufolge entfallen im Euroraum nur 5 % bis 10 % dieser Risikoteilung auf die Kapitalmärkte.

In der Rede wurde auch die Lücke zwischen europäischen und US-amerikanischen Investitionen hervorgehoben. Vujčić sagte, US-amerikanische Risikokapitalfonds investierten etwa sechsmal so viel wie in der EU ansässige Fonds. Er warnte, ausländische Finanzierungen könnten es wahrscheinlicher machen, dass erfolgreiche europäische Start-ups ihren Hauptsitz oder ihr geistiges Eigentum ins Ausland verlagern oder außerhalb der EU an die Börse gehen.

Zu seinen Vorschlägen gehörten der Abbau von Hindernissen im Binnenmarkt, die Vollendung eines europäischen Einlagensicherungssystems, die Harmonisierung bestimmter Steuer- und Insolvenzregeln sowie die Entwicklung europäischer digitaler Zahlungssysteme. Er sagte, ein Abbau der internen Hindernisse für Waren und Dienstleistungen um 2 % könne langfristig die prognostizierte Auswirkung höherer US-Zölle auf das BIP des Euroraums zwischen 2025 und 2027 ausgleichen – sie wird auf etwa 0,7 Prozentpunkte geschätzt.