UN-Abrüstungsdebatte verweist auf Fortschritte und warnt vor ungelösten Aufgaben

Im Abrüstungsausschuss der UN-Generalversammlung warnten Delegierte am 13. Oktober vor einer sich verschlechternden Sicherheitslage. Andere verwiesen auf die jüngste internationale Zusammenarbeit als Grund zur Hoffnung, berichtete United Nations Press. Die angeführten Beispiele reichen von Vereinbarungen über künftige Arbeiten bis zu einer verifizierten Zerstörungsaktion in Syrien; sie zeigen nicht, dass die Arbeit abgeschlossen ist.

Der Vertreter Portugals verwies auf Ergebnisse zu Kleinwaffen und leichten Waffen in New York, zu Streumunition in Laos und zu letalen autonomen Waffen in Genf. Die Genfer Expertengruppe verabschiedete im September einen Konsensbericht, der Elemente für ein mögliches Instrument festlegt, nicht aber einen neuen Vertrag. In dem Bericht heißt es, dass das humanitäre Völkerrecht bereits uneingeschränkt für die Entwicklung und den Einsatz solcher Waffen gilt. Eine Überprüfungskonferenz soll die Elemente im November beraten.

Der laotische Vorsitz der Überprüfungskonferenz zum Übereinkommen über Streumunition meldete die einstimmige Verabschiedung von drei Dokumenten, darunter eines Aktionsplans für 2027–31. Der Vorsitzende betonte, der Erfolg werde von der Umsetzung abhängen, nicht nur von der Einigung.

Der Vertreter Syriens stellte das internationale Engagement in seinem Land als Chance für Zusammenarbeit dar. Spaniens Delegierter sagte, die Zusammenarbeit zwischen den syrischen Behörden, der Chemiewaffen-Organisation OPCW und der Atomaufsichtsbehörde IAEA zeige, dass multilaterale Institutionen funktionieren können.

OPCW-Inspektoren verifizierten im August die Zerstörung von 42 deklarierten, ungefüllten chemischen Fliegerbomben in Syrien. Im Septemberbericht der Organisation hieß es, 19 von 26 Fragen zur Chemiewaffendeklaration der Assad-Regierung von 2013 seien weiterhin offen. Darunter seien Fragen, die beträchtliche Mengen nicht deklarierter oder nicht verifizierter Materialien betreffen könnten. Außerdem hieß es, alle deklarierten Chemikalien, die 2014 aus Syrien abtransportiert worden waren, seien zerstört worden.

Der Rat der IAEA beendete eine frühere Untersuchung zu Syrien, berichtete die Associated Press. Der von AP geprüfte Resolutionsentwurf ließ Syriens Verpflichtungen aus den Sicherungsmaßnahmen bestehen und forderte Aktualisierungen zu den laufenden Arbeiten. In einer am 9. September vom dänischen Außenministerium veröffentlichten Erklärung hieß es, einige Ergebnisse von IAEA-Probenahmen in Syrien stünden noch aus.