Jeffries unterstützt Vorstoß für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth wegen des Iran-Kriegs

Hakeem Jeffries, der demokratische Fraktionsführer im US-Repräsentantenhaus, hat erklärt, dass er einen Vorstoß für eine Amtsanklage gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth wegen seiner Führung des Kriegs im Iran unterstützen wird.

„Bei der Hegseth-Resolution bin ich ganz klar dafür“, sagte Jeffries am Sonntag in der ABC-Sendung This Week. Er warf Hegseth vor, seine Macht missbraucht und einen „rücksichtslosen und kostspieligen, selbst gewählten Krieg im Iran“ angezettelt zu haben.

Der Vorschlag wird von dem republikanischen Abgeordneten Thomas Massie vorangetrieben. Er sagte ABC, er wolle bereits am Montag, dem 9. November, erneut eine privilegierte Resolution für eine Amtsanklage einbringen. Jeffries sagte, er erwarte „unglaublich starke Unterstützung“ von den Demokraten. Die Partei werde die Maßnahme jedoch beraten, wenn ihre Mitglieder am Dienstag wieder zusammenkämen.

Massie hatte zuvor seinen geplanten Zeitplan für den Vorstoß zur Amtsanklage vorgestellt. Im September kündigte er eine frühere Resolution mit acht Anklagepunkten zur Amtsenthebung an. Dazu gehörte der Vorwurf, Hegseth habe im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg gegen die War Powers Resolution verstoßen.

Das Pentagon teilte der BBC mit, es habe sich an das Gesetz gehalten und Hegseth werde sich von „Scheinermittlungen“ nicht abschrecken lassen. Hegseth bezeichnete die Anklagepunkte zur Amtsenthebung als „Farce“, während Präsident Donald Trump ABC sagte, er habe „fest vor“, ihn im Amt zu behalten.

Die Republikaner kontrollieren weiterhin das derzeitige Repräsentantenhaus, obwohl die Demokraten bei den Zwischenwahlen eine Mehrheit errungen haben und im Januar die Kontrolle übernehmen werden. Eine Amtsanklage durch das Repräsentantenhaus würde Hegseth nicht selbst aus dem Amt entfernen: Für eine Verurteilung und Amtsenthebung wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich.