ABN AMRO gewinnt Rechtsstreit vor EU-Gericht über Beitrag zum Bankenrettungsfonds
Das oberste Gericht der EU entschied, dass die Streichung des Beitrags von ABN AMRO zum Bankenrettungsfonds für 2023 die Finanzstabilität nicht gefährdete. Damit endete ein langjähriger Streit mit der EU-Abwicklungsbehörde.
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ABN AMRO hat einen Rechtsstreit über seine Beiträge zum Bankenrettungsfonds der EU gewonnen. Der Gerichtshof der Europäischen Union entschied, dass die Streichung des Beitrags der Bank für 2023 die Finanzstabilität Europas nicht gefährdete.
Die Bank hatte die Klage gegen den Einheitlichen Abwicklungsausschuss (SRB) eingereicht, die EU-Behörde, die für den Umgang mit ausfallenden Finanzinstituten zuständig ist. Nach einem von Nieuws.nl erneut veröffentlichten Bericht der Nachrichtenagentur ANP besteht Uneinigkeit darüber, wie die Beiträge zum Fonds für bestimmte Jahre berechnet werden sollen.
Das Urteil vom Mittwoch ist das jüngste in einer Reihe von Klagen, die Banken seit Einführung einer jährlichen Abgabe durch den SRB im Jahr 2016 eingereicht haben. Dem Bericht zufolge beendet das Urteil den jahrelangen Rechtsstreit von ABN AMRO über die Zahlungen.
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