Chinas Kommunistische Partei eröffnet Plenum zu strengerer innerparteilicher Führung

Xi Jinping legte dem Zentralkomitee einen Beschlussentwurf zur „umfassenden und rigorosen Selbstführung der Partei“ vor, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet. Das Politbüro hatte im September zugestimmt, den Vorschlag zur Beratung vorzulegen. Das Treffen soll vom 26. bis 29. Oktober dauern; welche Maßnahmen das Komitee möglicherweise beschließt, wurde jedoch noch nicht bekannt gegeben.

Das fünfte Plenum bringt hochrangige Mitglieder des Zentralkomitees der Partei zusammen. Es findet hinter verschlossenen Türen statt. Die BBC berichtet, dass nach seinem Ende eine Zusammenfassung der Beschlüsse und ein ausführlicheres Dokument erwartet werden.

Das Treffen folgt auf Xis langjährige Antikorruptionskampagne, die laut Reuters zur Absetzung Hunderter hochrangiger Beamter und Generäle geführt hat. Die Partei stellt die Kampagne als notwendig dar, um Korruption zu bekämpfen. Von Reuters zitierte Kritiker argumentieren, dass Säuberungen in den Streitkräften die Kampffähigkeit beeinträchtigen könnten.

Die BBC beschreibt das Plenum als Gelegenheit für Xi, seine Macht vor dem Parteitag im kommenden Jahr zu festigen. Bislang steht lediglich fest, dass er dem Komitee einen Entwurf zur Beratung vorgelegt hat – noch keinen endgültigen Beschluss.