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Brasiliens Polizei ermittelt wegen Bolsonaro-Kampagne gegen von JD Vance mitgegründetes Netzwerk, berichtet die Washington Post

Bei den gemeldeten Ermittlungen geht es um mutmaßliche ausländische Unterstützung für Flávio Bolsonaros Präsidentschaftskampagne. Rockbridge widerspricht der Darstellung einiger Brasilianer, sie hätten Beziehungen zu dem Netzwerk gehabt.

Brazilian Senator Flávio Bolsonaro gives an interview
Brazilian Senator Flávio Bolsonaro gives an interview · · Agência Senado from Brasilia, Brazil · CC BY 2.0 · Archivfoto zur Illustration
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Die Washington Post berichtete am 17. November, Brasiliens Bundespolizei untersuche, ob das Rockbridge Network unrechtmäßig interveniert habe, um den Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro zu unterstützen. Die Post berief sich auf einen hochrangigen Sicherheitsbeamten mit unmittelbarer Kenntnis der Angelegenheit, wie MS NOW berichtete, das die Meldung wiedergab.

Rockbridge ist ein konservatives Spendennetzwerk, das vom US-Vizepräsidenten JD Vance mitgegründet wurde. Bolsonaro verlor die Wahl am 25. Oktober gegen Luiz Inácio Lula da Silva. Ein Sprecher des Netzwerks sagte der Post, die betreffenden Brasilianer hätten „falsche Angaben über ihre Beziehung zu Rockbridge gemacht“. Vances Rolle als Mitgründer belegt nicht, dass er sich an den mutmaßlichen Aktivitäten beteiligt hat.

Am 27. Oktober ordnete der Richter des Obersten Gerichtshofs Flávio Dino an, dass die Bundespolizei Ermittlungen wegen des Verdachts auf ausländische Finanzierung von Bolsonaros Kampagne aufnimmt, berichtete Folha de S.Paulo. Dino sagte, die Ermittler müssten feststellen, ob tatsächlich Ressourcen, Dienstleistungen oder andere Vorteile bereitgestellt worden seien.

Folha hatte zuvor berichtet, sechs Personen aus Bolsonaros Wahlkampfumfeld hätten gesagt, zwei mit Rockbridge verbundene Geschäftsleute hätten die Kampagne unterstützt und dazu beraten, wie sich Infrastruktur für künstliche Intelligenz in Brasilien verkaufen lasse. Die Kampagne erklärte damals, sie habe weder ausländische Finanzierung noch Infrastruktur erhalten.

Dinos Anordnung bezog sich auch auf Vorwürfe, Meta habe die Kampagnen ungleich behandelt. Folha berichtete, interne Mitteilungen des Unternehmens hätten eingeräumt, dass Einschränkungen Lula bei seinen Konten geschadet hätten; Ingenieure hätten das Problem hingegen auf einen technischen Fehler zurückgeführt. Meta erklärte, die Vorwürfe der Einmischung seien falsch und viele der angeführten technischen Probleme hätten sich nicht auf Brasilien oder bestimmte Konten beschränkt.

Das brasilianische Wahlrecht verbietet Kandidaten und Parteien, direkt oder indirekt Geld- oder Sachspenden von ausländischen Organisationen oder Regierungen anzunehmen. In den Hinweisen des Wahlgerichts zu einzelnen Spendern heißt es, für die Einstufung einer Spende als unzulässig sei ausländischer Ursprung der Mittel ausschlaggebend, nicht die Staatsangehörigkeit des Spenders.

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