China fordert bei den UN ein Ende der Sanktionen und Drohungen gegen Kuba
Der chinesische Vizepräsident Han Zheng hat bei den UN ein Ende der Gewaltandrohungen und Sanktionen gegen Kuba gefordert, während die USA ihre Beschränkungen für die Insel ausweiten.
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Bei seinem Auftritt vor den Vereinten Nationen in New York forderte der chinesische Vizepräsident Han Zheng ein sofortiges Ende der Gewaltandrohungen gegen Kuba sowie die Aufhebung der Blockade und der Sanktionen. Han nannte die Vereinigten Staaten nicht, doch ANP, dessen Bericht am 26. September von Nieuws.nl veröffentlicht wurde, identifizierte Washington als Adressaten. [1]
Han begründete seinen Appell mit der Achtung der nationalen Souveränität. Er sagte, Großmächte trügen eine besondere Verantwortung für den Weltfrieden, und forderte außerdem, die Souveränität und Sicherheit der Länder des Nahen Ostens zu achten. [1]
Die USA haben ihre Sanktionen gegen Kuba in diesem Jahr ausgeweitet. Eine Verfügung des Präsidenten vom Januar legte ein Verfahren zur Verhängung zusätzlicher Zölle auf Waren aus Ländern fest, die Kuba mit Öl beliefern; dies steht unter dem Vorbehalt einer Entscheidung des Präsidenten. Eine Verfügung vom Mai weitete die Sanktionsbefugnisse aus, und am 17. September nahm das US-Finanzministerium im Rahmen dieses Programms drei Personen und acht Organisationen auf die Liste. [2] [3] [4]
Die US-Vorschriften sehen auch einige bedingte Möglichkeiten für Öllieferungen vor, darunter Anträge auf Lizenzen zum Weiterverkauf von Öl venezolanischer Herkunft zur Verwendung in Kuba. [6]
Vier Tage vor Hans Äußerungen sagte US-Präsident Donald Trump vor den UN, er erwarte, dass Kuba die Freiheit erlange. In einem separaten Abschnitt sagte er, die USA könnten militärische Gewalt einsetzen, um ihre Interessen in der westlichen Hemisphäre zu verteidigen. CBS News berichtete, eine Mitteilung an die Army Reserve habe um Informationen zur möglichen Verfügbarkeit von Einheiten für das Southern Command gebeten. CBS brachte die Anfrage unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Beamte mit Kuba in Verbindung; in der Mitteilung selbst wurde Kuba nicht erwähnt und es wurden keine Einsatzbefehle erteilt. [5] [7]
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