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Dänemark fordert nach mutmaßlichem Anschlagsplan EU-Verbot für russische Touristenvisa

Dänemark will, dass EU-Staaten Russen nach einem mutmaßlichen Anschlagsplan keine Touristenvisa mehr ausstellen. Dänemarks Sicherheitsdienst macht Russland für den Plan verantwortlich. Der Vorschlag wurde noch nicht angenommen.

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In einer Mitteilung an europäische Regierungen, die Reuters vorlag, forderte Dänemark außerdem, dass der Schengen-Raum russische Reisepässe ohne biometrische Daten nicht mehr anerkennt. Die Vorschläge sollen EU-Botschaftern am Montag, dem 23. November, in Brüssel vorgelegt werden, berichtete Reuters.

Ministerpräsidentin Mette Frederiksen forderte am Freitag einen umfassenderen Stopp aller nicht zwingend erforderlichen Visa für russische Staatsangehörige. Sie sagte außerdem, Visa sollten nur in dem Land gültig sein, das sie ausstellt, ohne anzugeben, für welche Visa diese Beschränkung gelten sollte.

Die dänische Regierung plant außerdem, russischen Staatsangehörigen keine Visa für nicht zwingend erforderliche Reisen mehr auszustellen, berichtete die dänische Nachrichtenagentur Ritzau. Sie hat Russlands Verteidigungsattaché angewiesen, Dänemark binnen sieben Tagen zu verlassen.

Die EU setzte ihr Visumerleichterungsabkommen mit Russland 2022 aus. Dadurch wurden Anträge langwieriger, teurer und schwieriger. 2025 verschärfte sie die Regeln für Mehrfachvisa. In einem Grundsatzpapier vom 12. November erklärte Finnland, die EU habe sich noch nicht auf weitergehende Einschränkungen für nicht zwingend erforderliche Reisen von Russen geeinigt.

Finnlands Außenministerium zufolge erteilten Schengen-Staaten Russen 2025 nahezu 500.000 Touristenvisa. Finnland selbst verbot 2022 Visa für nicht zwingend erforderliche Reisen aus Russland und hat ein EU-weites Verbot von Touristenvisa gefordert.

Der dänische Sicherheitsdienst PET erklärt, er gehe davon aus, dass der russische Geheimdienst den mutmaßlichen Anschlag auf den ukrainisch-amerikanischen Rapper Kyivstoner geplant und in Gang gesetzt habe. Dieser sollte nördlich von Kopenhagen auftreten. Laut PET sollten Personen mit Verbindungen zur verbotenen Biker-Gang Loyal to Familia den Anschlag verüben. PET legte nicht offen, worauf die Zuschreibung des Plans an den russischen Geheimdienst beruht.

Die dänische Polizei erklärt, sie habe am 25. September drei Männer in einem Auto in Hellerup festgenommen und zwei Pistolen sowie zwei Messer gefunden; ein vierter Mann sei später am Abend festgenommen worden.

Die Polizei erklärte, ein Gericht in Lyngby habe ausreichende Gründe für den Verdacht gesehen, dass zwei der Männer gemeinsam mit einem ausländischen Geheimdienst versucht hätten, den Rapper zu töten, und die Gründe für ihre Inhaftierung verlängert. Beide Männer bestreiten die Vorwürfe, berichtete der dänische Sender DR laut The Copenhagen Post.

Die russische Botschaft wies den Vorwurf in einer schriftlichen Antwort an Ritzau zurück und erklärte, Dänemark habe keine Beweise für eine russische Beteiligung vorgelegt.

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