Südafrika wählt, während der ANC weiter an Zustimmung verliert

Die Menschen in Südafrika stimmen bei Kommunalwahlen ab, die den Niedergang des African National Congress (ANC) vertiefen könnten. 2024 verlor die Partei erstmals ihre Mehrheit im Parlament. Die Ergebnisse werden auch darüber entscheiden, wer die Gemeinden des Landes regiert, die für grundlegende Dienstleistungen wie Wasser- und Stromversorgung sowie Müllabfuhr zuständig sind.

Bei der Parlamentswahl 2024 erhielt der ANC 40 % der Stimmen, gegenüber 70 % im Jahr 2004. Umfragen deuten darauf hin, dass die Partei bei den Kommunalwahlen am Mittwoch weiter an Boden verlieren könnte. Mehr als 500 Parteien treten an. Präsident Cyril Ramaphosa wies die Vorstellung zurück, die Partei befinde sich auf einer Abwärtsspirale. Bei einer Kundgebung sagte er zu den Anhängern, sie gehe „immer höher und höher“.

In Alexandra, einem Township in Johannesburg, in dem der ANC traditionell starke Unterstützung genießt, berichteten Einwohner der BBC, schlechte Dienstleistungen und ausbleibende Veränderungen hätten einige davon abgehalten, wählen zu gehen. Der Erstwähler Sanele Ntombela sagte, er hoffe, dass die Wahl Veränderungen bringen könne, obwohl es Probleme mit Müll, Strom und Wasser gebe. Eine andere Einwohnerin, Zandile Mncube, sagte, sie werde nicht wählen, obwohl sie registriert sei.

Die Sorgen über die Kommunalverwaltung reichen über Alexandra hinaus. Der südafrikanische Rechnungshof erteilte für 2024–25 nur 39 der 257 Gemeinden uneingeschränkte Prüfungsvermerke – die höchste Bewertung für eine öffentliche Einrichtung. Keine der drei Metropolgemeinden in Gauteng – Johannesburg, Tshwane und Ekurhuleni – war darunter. Rechnungshofpräsidentin Tsakani Maluleke warnte, Johannesburgs sich verschlechternde Finanzlage gefährde die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen zusätzlich.

Die Wahlen könnten auch die Koalitionen verändern. Alle drei Metropolgemeinden in Gauteng werden derzeit von Koalitionen regiert, in denen der ANC jeweils die größte Partei ist. Die politische Analystin Melanie Verwoerd erwartet, dass der ANC landesweit schlechter abschneidet als je zuvor, und sagte, Koalitionsregierungen dürften in Gauteng weiterhin verbreitet sein. In solchen Bündnissen kam es häufig zu Führungswechseln, wenn Parteien zerstritten waren – ein Muster, das laut BBC die Dienstleistungen in einigen Gemeinden beeinträchtigt hat.

Eine Ipsos-Umfrage bezifferte die Unterstützung für den ANC auf 30 %, gegenüber 46 % bei den Kommunalwahlen 2021, und prognostizierte für die Democratic Alliance 25 %, nach 22 %. Diese Zahlen sind Umfrageschätzungen, keine Wahlergebnisse. In Johannesburg bewirbt sich die DA-Vorsitzende Helen Zille um das Bürgermeisteramt. In eThekwini, zu dem Durban gehört, dürfte die uMkhonto weSizwe Party laut Prognosen stark abschneiden. Umfragen deuten jedoch darauf hin, dass sie für eine Regierungsbildung Koalitionspartner brauchen könnte. Der Analyst Levy Ndou sagte, eine Koalition aus ANC und DA scheine in den meisten Metropolgemeinden unvermeidlich. Zugleich wies er auf die Unsicherheit hin, ob sich das Einheitsbündnis der nationalen Regierung auf Koalitionen auf lokaler Ebene auswirken werde.