Demokratische Senatoren fordern von Hegseth Antworten zu blockierten Militärbeförderungen
Senator Mark Kelly und sieben weitere Demokraten wollen Einzelheiten zu Beförderungsentscheidungen und den angewandten Kriterien erfahren. Anlass sind Vorwürfe, im Pentagon seien Bewerber politisch überprüft worden.

Demokratische Senatoren haben US-Verteidigungsminister Pete Hegseth aufgefordert, seine Rolle bei der Blockierung oder Verzögerung von Militärbeförderungen zu erklären. Sie äußerten die Sorge, politische Erwägungen beeinflussten, wer in die oberen Ränge der Streitkräfte aufsteige.
In einem am 19. November versandten Brief fragten Senator Mark Kelly aus Arizona und sieben weitere demokratische Senatoren, wie viele empfohlene Beförderungen seit dem 20. Januar 2025 nach einem Eingreifen Hegseths oder seines Büros blockiert oder verzögert worden seien. Sie forderten Angaben zu den Kriterien, den Belegen und der rechtlichen Grundlage dieser Entscheidungen und setzten dem Pentagon eine Frist von 30 Tagen für die Antwort.
„Entscheidungen darüber, wer in diese Positionen aufsteigt, müssen sich nach Leistung richten, nicht nach politischer Loyalität“, schrieben die Senatoren in dem Brief, der MS NOW vorlag.
Ein nicht namentlich genannter ranghoher Pentagon-Beamter sagte MS NOW, Internetrecherchen und von Hegseth eingeführte neue Kriterien hätten verhindert, dass 17 von zwei Beförderungsausschüssen ausgewählte Offiziere Generäle oder Admiräle würden. Von den Frauen und People of Color, die die beiden Ausschüsse ausgewählt hätten, sei bis auf eine Person niemand berücksichtigt worden, sagte der Beamte.
Der Beamte sagte, Mitarbeiter seien angewiesen worden, nach Hinweisen darauf zu suchen, dass Offiziere für Covid-19-Impfungen geworben, an Diversitätsinitiativen teilgenommen, den US-Abzug aus Afghanistan unterstützt oder sich für den früheren Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs, Mark Milley, ausgesprochen hätten. Umfang und Zusammensetzung der beiden Auswahlgruppen sind unklar.
Bei einer früheren Beförderungsrunde der Marine habe Hegseth neun Offiziere von einer Beförderungsliste gestrichen, darunter alle Frauen, berichtete die Associated Press. ABC News berichtete unter Berufung auf Quellen, unter den Gestrichenen seien auch weiße Männer sowie Frauen und Afroamerikaner gewesen; die Beteiligung an Diversitätsinitiativen habe zu den Gründen gehört.
Zum früheren Fall bei der Marine sagte Pentagon-Sprecher Sean Parnell gegenüber ABC, Beförderungen müssten verdient werden und das Ministerium werde Rasse oder Geschlecht niemals als Kriterium berücksichtigen. Als MS NOW seinen Bericht veröffentlichte, hatte das Pentagon noch nicht zu dem Brief der Senatoren Stellung genommen.
Die Senatoren argumentieren, dass Hegseth seine Befugnisse überschreite, wenn er für höhere Ränge ausgewählte Offiziere streichen lasse. Nach Bundesrecht kann nur der Präsident den Namen eines Offiziers aus dem Bericht eines Auswahlausschusses entfernen, wenn dieser eine Beförderung zum Brigadegeneral, Konteradmiral oder in einen höheren Rang empfiehlt. Bei einer Empfehlung für einen niedrigeren Rang können auch der Verteidigungsminister oder sein Stellvertreter Namen streichen.
Das Gesetz erlaubt unter bestimmten Bedingungen auch, Beförderungen aufzuschieben; eine Verzögerung ist nicht dasselbe wie das Streichen eines Namens. Was in den umstrittenen Fällen entschieden wurde und ob der Präsident dabei eine Rolle spielte, ist unklar.
Hegseth hat sich auch für einen Abbau von Stellen in den oberen Rängen des Militärs eingesetzt. Im September billigte er einen Plan zum Abbau gemeinsamer Generals- und Admiralsstellen, der im Allgemeinen bis zum 1. Januar 2027 umgesetzt werden soll. Ob der Plan einen Einfluss auf die 17 Fälle hatte, ist unklar.
Einer vom CBS News zitierten Zählung des Verteidigungsministeriums zufolge gab es im Juli 2026 insgesamt 851 Generäle und Admiräle im aktiven Dienst, gegenüber 848 ein Jahr zuvor. Diese Zahlen beziehen sich auf Offiziere, nicht auf Stellen oder Entlassungen.
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