EU prüft Instrument für schnelle Marktbeschränkungen angesichts von Handelskonflikten mit China
Die Kommission prüft ein mögliches neues Instrument, um den Zugang zum EU-Markt rasch zu sperren. Vorausgegangen waren Forderungen Frankreichs und Deutschlands nach einer schnelleren Reaktion auf chinesische Handelsüberschüsse.
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Die Europäische Kommission werde prüfen, ob sie ein handelspolitisches Instrument schaffen könne, um den Zugang zum EU-Markt „schnell und unverzüglich“ zu sperren, sagte ihre Präsidentin Ursula von der Leyen nach einem zweitägigen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Der Vorschlag folgt auf eine Forderung Frankreichs und Deutschlands, die EU solle schneller auf chinesische Handelsüberschüsse reagieren. [1]
Von der Leyen sagte, ein neues Instrument werde den umfassenden Einsatz bestehender handelspolitischer Maßnahmen nicht ersetzen. Sie begrüßte außerdem die ihrer Beschreibung nach bestehende Einigkeit unter den EU-Staats- und Regierungschefs beim Schutz des europäischen Marktes. [1]
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen das neue Instrument und zugleich den Dialog zwischen Brüssel und Peking aufrechterhalten. Der Quelle zufolge ist das Handelsdefizit der EU mit China in diesem Jahr auf 1 Milliarde Euro pro Tag gestiegen. [1]
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