Fünf europäische Länder und Ruanda planen ein Rückkehrzentrum für Migranten
Die fünf Länder hoffen, 2027 mit den Transfers zu beginnen. Einzelheiten und Kosten der geplanten Einrichtung müssen jedoch noch ausgearbeitet werden.
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Die Niederlande, Dänemark, Deutschland, Griechenland und Österreich arbeiten mit Ruanda daran, ein Zentrum für Menschen einzurichten, die kein Aufenthaltsrecht haben und nicht in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können, teilte die niederländische Regierung mit.
Die Regierung erklärte, in der ersten Phase wollten die Länder nur alleinstehende Männer dorthin schicken. Die Niederlande wollen sich auf Menschen aus Ländern in der Region Ruandas konzentrieren. Sie hoffen, dass die ersten Transfers 2027 stattfinden, nach weiteren Gesprächen mit den europäischen Partnern, Ruanda und internationalen Organisationen.
Das geplante Zentrum soll eine offene Einrichtung sein, so die niederländische Regierung. Die dorthin überstellten Menschen erhielten Aufenthaltsrechte und Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsversorgung und dem Rechtssystem, könnten aber weiterhin in ihre Herkunftsländer zurückkehren, hieß es.
Die fünf europäischen Länder würden sich die Kosten teilen, darunter auch die für vorübergehende Unterkünfte. Die niederländische Mitteilung nannte weder die Gesamtkosten noch den niederländischen Anteil oder die Zahl der geplanten Transfers. Euronews berichtete am Montag zuvor, zwei mit den Plänen vertraute Personen rechneten mit einem Pilotprojekt für einige Hundert Menschen aus den fünf Ländern, das möglicherweise im Frühjahr oder Sommer 2027 beginnen könnte.
Die niederländische Regierung erklärte, das Projekt werde europäisches und internationales Recht einhalten und niemand werde zurückgeführt, wenn ihm tatsächlich Verfolgung drohe. Im September warnte Amnesty International, Rückkehrzentren könnten Menschen schweren Menschenrechtsverletzungen aussetzen, darunter willkürlicher Inhaftierung und einer erzwungenen Weiterreise in ihre Herkunftsländer.
Großbritannien gab einen separaten Plan auf, Asylsuchende nach Ruanda zu schicken, nachdem der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs ihn 2023 für rechtswidrig erklärt hatte. Anders als bei diesem Vorschlag richtet sich das europäische Vorhaben an Menschen, die kein Aufenthaltsrecht mehr haben, und nicht an solche, deren Asylanträge noch bearbeitet werden.
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