Großbritannien fordert ein einjähriges Mandat für die OSZE-Mission in Moldau

Großbritannien hat gefordert, der OSZE-Mission in Moldau ein volles Mandat für 12 Monate zu erteilen. Eine längere Laufzeit würde der Mission die nötige Stabilität geben, um den Dialog über die abtrünnige Region Transnistrien zu unterstützen, sagte das Land.

Bei einer Sitzung des Ständigen Rates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 12. November in Wien forderte der britische Botschafter Neil Holland die Teilnehmerstaaten auf, wieder zu jährlichen Verlängerungen zurückzukehren. Der Rat hatte im Juni eine Verlängerung um sechs Monate bis zum 31. Dezember 2026 beschlossen.

Damals erklärten Moldau und die EU, Russland habe eine Einigung auf eine Laufzeit von einem Jahr blockiert. Moldau sagte, kürzere Verlängerungen schafften Unsicherheit und erschwerten die Planung, akzeptierte aber den Kompromiss von sechs Monaten, damit die Mission ihre Arbeit fortsetzen konnte.

Die Mission wurde 1993 gegründet, um eine dauerhafte politische Lösung des Transnistrien-Konflikts zu unterstützen. Sie fördert den Dialog zwischen Moldaus Hauptstadt Chișinău und Tiraspol, dem Zentrum der abtrünnigen Region, und sammelt Informationen über die Lage dort.

Holland begrüßte die Wiederaufnahme direkter Kontakte zwischen den beiden Seiten und drängte auf konkrete Fortschritte bei der Fahrzeugregistrierung und bei Schulgebäuden. Bei einem Treffen in Tiraspol am 24. September vereinbarten ihre politischen Vertreter, den Dialog über diese und weitere Fragen zu intensivieren, teilte die Mission mit.