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Großbritannien und die EU vereinbaren beim Gipfel in Brüssel Handels- und Mobilitätsabkommen für junge Menschen

Großbritannien und die EU haben sich darauf geeinigt, Kontrollen für tierische und pflanzliche Erzeugnisse zu erleichtern, ihre Emissionshandelssysteme zu verknüpfen und ein dreijähriges Work-and-Travel-Programm für junge Erwachsene einzurichten. Beim Gipfel blieben Gespräche über Studiengebühren ungelöst; zudem änderte sich nichts an der Position des Vereinigten Königreichs außerhalb des Staatenverbunds.

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Großbritannien und die Europäische Union haben ein Maßnahmenpaket vereinbart, das Kontrollen für pflanzliche und tierische Erzeugnisse an der Grenze abschaffen, ihre Emissionshandelssysteme verknüpfen und so die CO₂-Abgaben auf einige Exporte senken soll. Außerdem soll ein Programm geschaffen werden, das 100.000 jungen Erwachsenen von jeder Seite ermöglicht, bis zu drei Jahre im jeweils anderen Land zu leben und zu arbeiten.

Die Vereinbarungen wurden am Freitag bei einem Gipfel in Brüssel bestätigt. Beide Seiten versprachen, ihre Beziehungen wieder aufzubauen – ein Jahrzehnt, nachdem das Vereinigte Königreich für den Austritt aus der EU gestimmt hatte, und sechs Jahre, nachdem dieser wirksam geworden war. Die Studiengebühren bleiben ungeklärt: Die beiden Seiten haben sich sechs Monate Zeit gegeben, um zu vereinbaren, was EU-Studierende im Vereinigten Königreich und Studierende aus dem Vereinigten Königreich in der EU zahlen werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte das Paket einen „Wendepunkt“ in den Beziehungen. Der britische Premierminister Andy Burnham bezeichnete es als „historischen Moment“ und sagte: „Dies ist ein guter Tag für Großbritannien, und dies ist ein guter Tag für Europa.“

Die Vereinbarungen machen den Brexit nicht rückgängig. Burnham bleibt an das Versprechen der Labour-Partei gebunden, weder der EU-Zollunion oder dem Binnenmarkt wieder beizutreten noch die Freizügigkeit wiederherzustellen. Die Vereinbarungen vom Freitag seien „das Äußerste, was wir erreichen können“, sagte er vor einer nationalen Wahl.

Befürworter des Brexit argumentierten, der Austritt aus der EU werde die britische Kontrolle über Gesetze, Grenzen und Handelspolitik wiederherstellen. Kritiker sagen, der Austritt habe das Vereinigte Königreich geschwächt und die Hürden im Handel mit seinem größten Handelspartner erhöht.

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