Hegseth weist Amtsenthebungsverfahren zurück, während Massie Gesetzesverstöße vorwirft

Bei einem Auftritt im Pentagon am 10. November bezeichnete Hegseth das Amtsenthebungsverfahren als „politisches Schauspiel“, das von Massies „Ego und Ressentiments“ getrieben sei. Meinungsverschiedenheiten über die Politik sollten durch Gesetzgebung, Debatten oder Wahlen beigelegt werden, nicht durch ein Amtsenthebungsverfahren, sagte er.

Hegseth argumentierte, das Vorhaben würde US-Truppen und ihre Einsätze beeinträchtigen. „Das ist kein Patriotismus; das ist Sabotage“, sagte er.

Massie, ein republikanischer Kongressabgeordneter aus Kentucky, brachte am Vortag einen Antrag auf Amtsenthebung ein. Er wirft Hegseth vor, gegen das Gesetz verstoßen zu haben, indem er seit mehr als 90 Tagen ohne Zustimmung des Kongresses Kampfhandlungen im Iran führe.

Nach Angaben seines Büros werfen die acht Anklagepunkte Hegseth außerdem vor, seine Befugnisse im Verteidigungsministerium genutzt zu haben, um Senator Mark Kelly wegen dessen Rede, in der er militärische Befehle infrage stellte, zu schikanieren und einzuschüchtern. Die Vorwürfe gehen damit über die Führung militärischer Operationen hinaus.

Hegseth sagte, Einsätze im Zusammenhang mit dem Iran, Drogenkartellen, Venezuelas Nicolás Maduro und dem Jemen seien rechtmäßig, von Präsident Donald Trump angeordnet und dem Kongress mitgeteilt worden. Trump lobte Hegseths Verteidigung. Massie verlor die republikanische Vorwahl in Kentucky, gehört dem Repräsentantenhaus aber weiterhin an.