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Herzog verurteilt antiarabische Rhetorik nach israelischer Wahl

Der Präsident äußerte sich, als er die offiziellen Wahlergebnisse entgegennahm. Bei der Wahl erhielt keines der beiden großen politischen Lager Israels eine Mehrheit im Parlament.

Israeli President Isaac Herzog meets U.S. Ambassador Tom Nides at the President’s Residence in Jerusalem
Israeli President Isaac Herzog meets U.S. Ambassador Tom Nides at the President’s Residence in Jerusalem · · U.S. Embassy Jerusalem · CC BY 2.0 · Archivfoto zur Illustration
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Der israelische Präsident Isaac Herzog hat Äußerungen verurteilt, die er als rassistisch gegenüber der arabischen Gemeinschaft des Landes bezeichnete. Die Parteien bereiten sich auf Gespräche über die Bildung einer Regierung vor, nachdem bei einer Wahl keines der beiden großen politischen Lager eine Mehrheit errungen hatte.

Herzog äußerte sich am Mittwoch, als er die offiziellen Ergebnisse der Parlamentswahl vom 27. Oktober vom Vorsitzenden des Wahlausschusses, Noam Sohlberg, in der Präsidentenresidenz in Jerusalem entgegennahm.

„Ich verurteile die Grobheit und die rassistischen Äußerungen, die wir in letzter Zeit gehört haben“, sagte Herzog laut einer englischen Übersetzung, die The Times of Israel veröffentlichte. Er warnte vor Verallgemeinerungen und sagte, die arabische Gesellschaft dürfe nicht wegen Ermittlungen zu Wahlvorwürfen in Misskredit gebracht werden.

Nieuws.nl berichtete, Ministerpräsident Benjamin Netanyahu habe arabischen Parteien wiederholt Wahlbetrug vorgeworfen. In den berichteten Passagen seiner Rede benannte Herzog nicht, auf welche Äußerungen er sich bezog.

Der Wahlausschuss billigte die Ergebnisse, nachdem er keine Hinweise darauf gefunden hatte, dass die Integrität der Wahl beeinträchtigt worden war, berichtete The Jerusalem Post. Die Zeitung meldete, der Inlandsgeheimdienst Shin Bet untersuche den Verdacht, ausländische Akteure hätten Geld nach Israel geleitet, um die Stimmabgabe in arabischen Gemeinden zu beeinflussen.

Netanyahus Lager gewann 53 Sitze in der 120 Sitze umfassenden Knesset, während das Oppositionslager 48 Sitze erhielt. Die beiden arabischen Parteien Ra’am und die Gemeinsame Liste gewannen zusammen 19 Sitze.

Herzog sagte, es gebe keinen eindeutigen Wahlsieger, und forderte die Parteien zu Kompromissen auf, um eine weitere Wahl zu vermeiden. Er beginnt Gespräche mit Vertretern der Parteien, bevor er einen Kandidaten auswählt, der versuchen soll, eine Regierung zu bilden.

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