
Israelische Wahlkommission findet keine Hinweise darauf, dass Unregelmäßigkeiten das Ergebnis beeinflusst haben
Präsident Isaac Herzog hat das bestätigte Ergebnis angenommen und wird Gespräche mit den Parteien über die Bildung einer neuen Regierung führen.
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Israels Wahlkommission erklärt, ihre Prüfung habe keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten ergeben, die die Integrität der Parlamentswahl vom 27. Oktober beeinträchtigt oder deren Ergebnis beeinflusst hätten. Damit widerspricht sie Behauptungen der Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, arabisch geführte Parteien hätten die Wahl gestohlen.
Die Kommission erklärte, sie habe Beschwerden von Parteien und Bürgern geprüft. Israel National News zufolge überprüften die Verantwortlichen die Unterlagen von 9.069 der landesweit 12.018 regulären Wahllokale und untersuchten Wahlmaterialien in 350 Wahllokalen eingehender. Der kommissarische Direktor der Wahlkommission, Dean Livne, sagte, wo nötig seien Korrekturen vorgenommen worden.
Am 29. Oktober teilte Netanjahu eine Erklärung der Likud-Partei, in der behauptet wurde, arabische Parteien hätten die Wahl durch ausländische Einmischung und Stimmenkauf gestohlen. Die Associated Press berichtete, Likud habe für die weitreichende Behauptung keine Belege vorgelegt.
Eine separate Untersuchung des Sicherheitsdienstes Schin Bet zu möglicher ausländischer Einmischung lief noch, sagte ein Sprecher der Wahlkommission der AP. In einem anderen Fall brachte die Polizei Verdächtige in einem mutmaßlichen Stimmenkauf-Schema mit der arabisch geführten Ra’am-Partei in Verbindung. Diese bestritt eine Beteiligung.
Der Vorsitzende der Kommission, Noam Sohlberg, sagte am 1. November, selbst wenn sich die Verdachtsmomente hinsichtlich einer ausländischen Einmischung erhärten sollten, würden sie die Wahlergebnisse insgesamt nicht infrage stellen.
Netanjahus Lager gewann 53 Sitze in der 120 Sitze umfassenden Knesset, während ein Lager unter Führung seines wichtigsten Rivalen Gadi Eisenkot 48 Sitze erhielt. Arabisch geführte Parteien gewannen die übrigen 19 Sitze. Präsident Isaac Herzog wird mit Vertretern der Parteien sprechen, bevor er einen Kandidaten auswählt, der versuchen soll, eine Regierung zu bilden. Dafür ist eine Mehrheit von mindestens 61 Sitzen erforderlich.
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