Italiens Verteidigungsminister warnt davor, die Unterstützung der USA für die Ukraine einzuschränken

Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto hat davor gewarnt, den Zugang der Ukraine zu Satellitensystemen und Geheimdienstinformationen einzuschränken. Das wäre „ein völliger Fehler, ein großer Fehler“, weil es Russland dazu ermutigen könnte, den Krieg fortzusetzen. Seine Warnung in einem BBC-Interview bezog sich auf die Folgen vorenthaltener Unterstützung und war keine Behauptung, Präsident Donald Trump habe dies angeordnet. [1]

Crosetto argumentierte, Frieden werde einkehren, wenn Wladimir Putin glaube, dass Russland nicht weiter vorrücken könne. Wenn die USA der Ukraine Ressourcen entzogen, könnte Putin stattdessen glauben, er könne gewinnen und weiterkämpfen, sagte er. [1]

Eine konkrete Beschränkung ist umstritten. Serhii Beskrestnov, Berater für Verteidigungstechnologie des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, sagte der Associated Press, Kiew verhandle mit SpaceX und dem Pentagon über die Aufhebung einer Geschwindigkeitsbegrenzung für den militärischen Satellitenkommunikationsdienst Starshield. In der von AP beschriebenen Anwendung bricht die Datenverbindung ab, wenn sich ein Terminal schneller als 160 km/h bewegt. Betroffen sind Drohnen, die darauf angewiesen sind. Beskrestnov sagte, er wisse nicht, wer die Entscheidung getroffen oder beeinflusst habe. [2]

Trump sagte Reportern, er habe die Beschränkung nicht angeordnet und bezweifle, dass Elon Musk dahinterstecke. Separat bestritt er, dass die USA die Weitergabe von Frühwarnmeldungen über bevorstehende russische Luftangriffe eingestellt hätten, berichtete die BBC. Diese Meldungen sind von der Starshield-Kommunikationsbeschränkung zu unterscheiden. [1] [2]

Crosetto sagte, Italien werde die Ukraine „so lange, wie diese Regierung im Amt ist“ militärisch unterstützen. Zugleich warnte er, dass die Zustimmung des Parlaments zu weiteren Lieferungen mit näher rückenden Wahlen „schwieriger“ werden könnte. [1]