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Macron fordert erneute Debatte über eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine

Der französische Präsident forderte nach einem Treffen der Verbündeten der Ukraine in Berlin eine erneute Debatte über deren Mitgliedschaft sowie die sofortige Lieferung von Luftabwehrsystemen.

French President Emmanuel Macron
French President Emmanuel Macron · Simon Dawson · CC BY 2.0 · Archivfoto zur Illustration
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Emmanuel Macron hat eine erneute Diskussion über eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine gefordert. Angesichts dessen, was er als maximalistische Forderungen Russlands bezeichnete, sei jetzt der richtige Zeitpunkt dafür.

Der französische Präsident sprach am 19. November nach einem Treffen der Koalition der Willigen in Berlin, einer Gruppe von Verbündeten der Ukraine. Er forderte, die Frage erneut zu diskutieren – nicht, dass die Nato die Ukraine aufnimmt.

Vor dem Treffen erklärte das französische Präsidialamt, es befürworte weiterhin einen Nato-Beitritt der Ukraine und wolle, falls dieser nicht zustande komme, Sicherheitsgarantien, die dem Bündnis möglichst nahekommen, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu.

Macron drängte die Verbündeten außerdem, sofort Luftabwehrsysteme bereitzustellen. Als Prioritäten nannte er Raketenabwehrsysteme sowie Abfangsysteme für Drohnen und Raketen.

Der US-Gesandte Jared Kushner sagte, Russland sei mit dem Konzept von Sicherheitsgarantien nach dem Vorbild der gegenseitigen Verteidigungszusage der Nato einverstanden. Trump sei offen dafür, wenn es den Interessen der USA diene. Putin hatte zuvor gesagt, jegliche militärische Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Europa im Rahmen eines Friedensabkommens wäre problematisch.

Macron sagte außerdem, eine von Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping nach ihrem Treffen in Shenzhen, China, veröffentlichte Friedenserklärung bedeute keine Neuordnung der Welt. Das Treffen in Berlin bezeichnete er als entscheidend für die Sicherheit Europas.

Die vom Weißen Haus veröffentlichte Erklärung erwähnte die Ukraine nicht. Sie enthielt Vorschläge zu einer Reform der UNO, zu raffinierten Erdölprodukten, zur Immunität von Staatsvertretern und zum Dialog über nukleare Risiken. Chinas Außenministerium erklärte, die Staats- und Regierungschefs hätten beim Gipfel über die Ukraine gesprochen.

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz sagte laut Le Monde, Gespräche zwischen Europäern, Russen, Ukrainern und Amerikanern würden bald stattfinden. Als möglichen Veranstaltungsort nannte er die Vereinigten Arabischen Emirate, sagte aber, der Ort stehe noch nicht fest.

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