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Mahmood dürfte nächste Woche Änderungen an den Regeln für eine dauerhafte Niederlassung vorstellen

Shabana Mahmood dürfte nächste Woche bekannt geben, ob sie die geplanten Regeln für eine dauerhafte Niederlassung ändern wird. Pflegekräfte, die bereits im Vereinigten Königreich arbeiten, dürften von der längeren Wartezeit ausgenommen werden, berichtet die BBC. Das Innenministerium hat die endgültige Regelung jedoch noch nicht bestätigt.

Shabana Mahmood, pictured at the Five Country Ministerial in London
Shabana Mahmood, pictured at the Five Country Ministerial in London · · UK Home Office · CC BY 4.0 · Archivfoto zur Illustration
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Innenministerin Shabana Mahmood dürfte nächste Woche bekannt geben, ob sie die Pläne ändern wird, die Wartezeit für eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis zu verlängern. Pflegekräfte, die bereits im Vereinigten Königreich arbeiten, dürften von der längeren Wartezeit ausgenommen werden, berichtet die BBC.

Die Regeln legen fest, wann berechtigte Migrantinnen und Migranten eine dauerhafte Niederlassung im Vereinigten Königreich beantragen können. Mahmood hatte vorgeschlagen, die reguläre Wartezeit von fünf auf 10 Jahre zu verlängern; für einige geringer bezahlte Arbeitskräfte könnten es bis zu 15 Jahre sein. Das Innenministerium hat ihre endgültige Entscheidung noch nicht bestätigt und erklärt, es werde sich äußern, wenn die Pläne dem Parlament vorgelegt werden.

Laut BBC müssen die meisten anderen Arbeitskräfte nach den Vorschlägen voraussichtlich weiterhin 10 Jahre warten. Für Menschen mit höherem Einkommen oder besonderem Engagement in ihren Gemeinden könnte sich die Frist verkürzen. Die Regierung erhielt 200.000 Antworten auf ihre Konsultation.

Die Pläne stoßen bei Mitgliedern der Labour-Partei sowie bei Organisationen von Migrantinnen und Migranten und aus dem Pflegebereich auf Kritik. In einem von LBC veröffentlichten Brief argumentierten Aktivistinnen und Aktivisten sowie Abgeordnete, eine rückwirkende Änderung der Regeln wäre bestrafend und könnte den Personalmangel im Gesundheits- und Sozialwesen verschärfen. Das Innenministerium erklärt, die Regierung prüfe die Antworten auf die Konsultation.

Mahmoods Vorschläge haben auch innerhalb der Labour-Partei zu Uneinigkeit darüber geführt, ob sie Menschen betreffen sollten, die bereits im Vereinigten Königreich leben. Im Oktober wollte Energieministerin Miatta Fahnbulleh die konkret vorgeschlagene Wartezeit von 15 Jahren nicht unterstützen, erklärte aber, sie befürworte eine Reform des Einwanderungssystems. Die Regierung sagte, die endgültige Regelung stehe noch nicht fest, während die Konsultation ausgewertet werde.

Eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis berechtigt dazu, ohne zeitliche Begrenzung im Vereinigten Königreich zu leben, zu arbeiten und zu studieren sowie bei entsprechender Berechtigung Sozialleistungen zu beantragen. Die für nächste Woche erwartete Bekanntgabe soll klären, wie die geplanten Änderungen angewendet würden, insbesondere auf Arbeitskräfte, die bereits im Land sind.

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