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Mamdani will NYPD-Einheit für Proteste auflösen und Deeskalationsteams schaffen

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New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani sagt, die Strategic Response Group der NYPD werde aufgelöst und durch Teams ersetzt, die auf Dialog setzen. Der Schritt folgt auf Kritik an den Protesttaktiken der Einheit.

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New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani hat angekündigt, die Strategic Response Group der NYPD aufzulösen. Die Einheit war bei Großdemonstrationen im Einsatz. Stattdessen sollen neue Teams geschaffen werden, die auf Dialog und Deeskalation ausgerichtet sind.

Damit setzt Mamdani ein Wahlversprechen um, Protestpolizei und Terrorismusbekämpfung voneinander zu trennen. Die 2015 gegründete Einheit wurde wegen ihrer Taktiken bei Demonstrationen kritisiert, unter anderem bei den Black-Lives-Matter-Protesten 2020 und bei Protesten gegen den Krieg in Gaza.

Mamdani sagte, für Proteste werde künftig eine zivile Community Dialogue and De-escalation Division im Büro des Bürgermeisters für kommunale Sicherheit zuständig sein. Hinzu komme ein spezialisiertes First Amendment Support Team innerhalb des Community Affairs Bureau der NYPD. Der Ansatz werde „Dialog, Einbindung und Deeskalation“ in den Vordergrund stellen, sagte er.

Polizeichefin Jessica Tisch sagte, sie unterstütze eine Überprüfung und Verbesserung der Abläufe der Behörde. Änderungen, die ihre Fähigkeit zum Schutz der New Yorker schwächten oder Beamte ohne Mittel zur Abwehr ernsthafter Bedrohungen ließen, werde sie jedoch nicht unterstützen. Die Änderungen würden die Behörde wirksamer machen, sagte sie.

Donna Lieberman, Geschäftsführerin der New York Civil Liberties Union, begrüßte die Entscheidung, sagte aber, es sei noch mehr zu tun. Sie forderte den Stadtrat auf, das CURB-Gesetz zu verabschieden. Es würde der Stadtpolizei Taktiken untersagen, die mit der aufgelösten Einheit in Verbindung gebracht werden, darunter das Einkesseln von Menschenmengen sowie den Einsatz von Tränengas, Pfefferspray und Schallkanonen mit großer Reichweite.

Patrick Hendry, Präsident der Police Benevolent Association, warnte, der Schritt werde die Stadt unsicherer machen. Er argumentierte, Mamdani stelle sich auf die Seite von Demonstrierenden, die den Verkehr behinderten oder Unordnung verursachten.

Die Ankündigung sieht eine neue Struktur für den Umgang mit Protesten vor. Wann die Änderungen in Kraft treten und wie die neuen Teams in der Praxis arbeiten werden, wird jedoch nicht näher ausgeführt.

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