Massie nennt Zeitplan für geplantes Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie sagte ABC News, er wolle am 9. oder 10. November eine Resolution zur Amtsenthebung des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth einbringen.

Das Repräsentantenhaus soll am Montag, dem 9. November, um 12 Uhr Ostküstenzeit wieder zusammentreten. Massies vorgeschlagener Zeitplan bedeutet nicht, dass eine Abstimmung angesetzt ist. Er sagte ABC, er glaube, dass genug Republikaner aus der Reihe tanzen würden, damit die Resolution angenommen werde.

Präsident Donald Trump sagte ABC am Donnerstag, er habe „jede Absicht“, Hegseth im Amt zu behalten. Auf Massies Resolution angesprochen, bezeichnete Trump den Abgeordneten als „sehr schlechten Kerl“.

Massie, der den Kongress nach seiner Niederlage bei den republikanischen Vorwahlen verlässt, hatte zuvor angekündigt, bei der Rückkehr des Repräsentantenhauses eine Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren anzustreben. Im September kündigte er eine frühere Resolution an, in der er Hegseth vorwarf, US-Streitkräfte ohne Zustimmung des Kongresses in Kampfhandlungen gegen Iran geschickt und damit gegen die War Powers Resolution verstoßen zu haben. Dieser Vorstoß kam ins Stocken, als der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, vor der Wahlpause die verbleibenden Abstimmungen absagte, berichtete ABC.

Nach dem Verfahren, das Massie im Oktober gegenüber Roll Call beschrieb, hätte der Sprecher bis zu zwei Sitzungstage Zeit, eine Abstimmung anzusetzen, wenn der Rechtsberater des Repräsentantenhauses die Resolution als privilegiert anerkennt. Das Repräsentantenhaus könnte auch über einen Antrag abstimmen, die Resolution zurückzustellen. Eine Zustimmung des Repräsentantenhauses allein würde Hegseth nicht aus dem Amt entfernen; anschließend würde die Angelegenheit an den Senat gehen.