Republikaner plant Abstimmung über Hegseths Amtsenthebung bei Rückkehr des Kongresses

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie sagte CNN, er wolle in der Woche ab dem 9. November eine Abstimmung über die Amtsenthebung des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth anstoßen, wenn der Kongress wieder zusammentritt.

Mehrere republikanische Quellen sagten CNN, sie erwarteten, dass der Antrag das Repräsentantenhaus passieren werde. Eine Zustimmung des Repräsentantenhauses würde Hegseth nicht unmittelbar aus dem Amt entfernen: Anschließend würde sich der Senat mit der Angelegenheit befassen.

Massie hatte seine Absicht bereits vor den Zwischenwahlen signalisiert. Am 26. Oktober sagte er, er werde die Amtsenthebungsartikel erneut einbringen, falls Hegseth bei der Rückkehr des Kongresses noch Verteidigungsminister sei, berichtete der Sender WUKY aus Kentucky.

Der Abgeordnete hatte im September einen früheren Amtsenthebungsantrag angekündigt und Hegseth vorgeworfen, US-Streitkräfte ohne Zustimmung des Kongresses in Feindseligkeiten gegen den Iran geführt zu haben – ein Verstoß gegen die War Powers Resolution. Das Repräsentantenhaus vertagte sich vor einer Abstimmung, so WUKY.

CNN berichtete, einige Republikaner machten Hegseth für die deutlichen Verluste ihrer Partei bei den Zwischenwahlen verantwortlich und kritisierten seine Rolle im Iran-Krieg. Präsident Donald Trump sagte am Mittwoch jedoch, Hegseth mache „einen sehr guten Job“, und bestritt, ihn entlassen zu wollen. Ein Sprecher des Pentagon sagte, Hegseth wolle bis zum Ende von Trumps Amtszeit im Amt bleiben.