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Richter in Virginia untersagt Arbeiten an Trumps geplantem 250 Fuß hohen Gedenkbogen

Ein Bundesrichter in Virginia hat der Trump-Regierung untersagt, ein breites Spektrum an Arbeiten für ihren geplanten 250 Fuß hohen Bogen am Memorial Circle auszuführen. Die vorläufige Entscheidung führt wahrscheinliche Rechtsverstöße und Risiken für Rettungsdienste an.

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Die Anordnung untersagt die Vorbereitung des Geländes, Vermessungsarbeiten, Aushub, Bauarbeiten und damit verbundene Arbeiten am oder in der Nähe des Memorial Circle, wo der Bogen geplant ist. Richterin Leonie Brinkema lehnte zudem den Antrag der Regierung ab, die einstweilige Verfügung während eines Berufungsverfahrens auszusetzen. Die Anordnung enthält kein Ablaufdatum.

In einer begleitenden Stellungnahme erklärte das Gericht, Arlington County werde mit seinen Klagen voraussichtlich Erfolg haben. Dazu gehöre der Vorwurf, das Projekt sei ohne Genehmigung des Kongresses geplant und bewilligt worden und verstoße gegen Bundesgesetze. Das Gericht stellte außerdem fest, der Landkreis habe eine wahrscheinliche, nicht wiedergutzumachende Schädigung nachgewiesen, darunter Auswirkungen auf Rettungsdienste durch den Verkehr. Die Entscheidung ist vorläufig; sie klärt nicht die endgültige Begründetheit der Klage.

Die Entscheidung erging zwei Tage, nachdem ein Richter in Washington eine separate, vorläufige Anordnung verlängert hatte, die der Regierung bis zum 3. Dezember den Beginn der Bauarbeiten am Bogen untersagt. Die Verfügung in Virginia ist eine eigenständige Anordnung in einem von Arlington County angestrengten Verfahren. Eine zweite Klage vor dem Richter in Washington wurde von Vietnamveteranen und einem Architekturhistoriker eingereicht.

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