Sonia Sotomayor wäre für Amtszeitbegrenzungen am Obersten Gerichtshof der USA offen
Richterin Sonia Sotomayor sagte, sie hätte „nichts dagegen“, die Amtszeit von Richtern am Obersten Gerichtshof zu begrenzen. Die Debatte über Änderungen an der Struktur des Gerichts gewinnt an Fahrt, bevor sich die Mehrheitsverhältnisse im Kongress ändern.

Die Richterin am Obersten Gerichtshof der USA Sonia Sotomayor hat gesagt, sie hätte nichts gegen eine Begrenzung der Amtszeit von Richtern. Damit bringt sie sich in eine Debatte ein, die sich verschärfen könnte, wenn die Demokraten im kommenden Jahr die Kontrolle über den Kongress übernehmen.
Bei einer Veranstaltung der American Philosophical Society am Freitag in Philadelphia sagte Sotomayor zunächst, sie wolle sich nicht zu dem Vorschlag äußern. Dann bemerkte sie: „Wie bei allem anderen im Leben hätte ich nichts gegen Amtszeitbegrenzungen.“ Außerdem beschrieb sie die Idee als etwas, das „sehr aktiv diskutiert“ werde.
Ihre Äußerungen deuten auf Offenheit hin, nicht auf eine detaillierte Befürwortung eines bestimmten Plans. Unklar ist, ob der Kongress Amtszeitbegrenzungen per Gesetz einführen könnte oder ob dafür eine Verfassungsänderung nötig wäre. Selbst wenn die Demokraten im kommenden Jahr den Kongress kontrollieren, dürfte eine solche Maßnahme laut CNN weder den Senat passieren noch die Unterstützung von Präsident Donald Trump erhalten.
Nach den Zwischenwahlen ist die Debatte wieder stärker in den Vordergrund gerückt. Einige Konservative haben vor strukturellen Änderungen am Gericht gewarnt. Richter Samuel Alito hat sich laut CNN zur Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit geäußert, ohne auf konkrete Vorschläge einzugehen.
Sotomayor hatte das Thema 2024 bei einem Auftritt an der Universität Zürich angesprochen. In einer später von der Gerichtsaufsichtsorganisation Fix the Court veröffentlichten Audioaufnahme sagte sie, Amtszeitbegrenzungen könnten verhindern, dass sich das ideologische Gleichgewicht des Gerichts „zu lange verschiebt“. Sie deutete außerdem an, dass Bundesrichtern ihre Ämter auf Lebenszeit zugesichert würden und dies „verfassungsrechtlich nicht rückgängig gemacht werden kann“.
Gabe Roth, der Fix the Court leitet, sagte, Sotomayor scheine der Idee gegenüber aufgeschlossen zu sein. Er argumentierte, in einer Demokratie sollte niemand eine so mächtige Position 30 oder 35 Jahre lang innehaben, wie es seiner Aussage nach inzwischen üblich geworden sei.
Sotomayors Äußerungen fielen während einer breiter angelegten Diskussion über die jüngsten viel beachteten Entscheidungen des Gerichts. Auf die Frage von US-Berufungsrichter David Tatel, ob dem Gericht etwas verloren gegangen sei, weil die meisten Richter ähnliche berufliche Werdegänge eingeschlagen hätten, antwortete sie: „Ganz sicher. Sie haben vergessen, dass im Mittelpunkt jedes Falls Menschen stehen.“
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