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Türkisches Gericht ordnet Zugangsbeschränkungen für Nachrichtenseite T24 an

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Das türkische Justizministerium erklärt, eine gerichtliche Anordnung richte sich gegen die Nachrichtenseite T24 und ihre Social-Media-Konten wegen dessen, was es als „LGBT-Propaganda“ bezeichnet.

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Ein Gericht in Istanbul ordnete nach dem türkischen Internetgesetz die Entfernung von Inhalten und/oder die Sperrung des Zugangs zur Website von T24 an. Die auf den 29. September datierte Entscheidung nennt t24.com.tr und verlangt eine sofortige Umsetzung, spätestens jedoch innerhalb von vier Stunden. Das türkische Justizministerium erklärte zudem, die Maßnahme betreffe auch die Social-Media-Konten des Nachrichtenmediums. [2]

Das Ministerium erklärte, die Anordnung sei Teil einer Untersuchung namens *Ailem Güvende* („Meine Familie ist sicher“) durch die Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft. Es behauptete, 118 im vorangegangenen Jahr von T24 veröffentlichte Beiträge stellten „LGBT-Propaganda“ dar. [2]

T24 erklärte, die Anordnung am Mittwoch um 17:00 Uhr per E-Mail erhalten zu haben und dass auf der Website der Telekommunikationsaufsichtsbehörde BTK eine Entscheidung zur Zugangssperre erschienen sei. [2]

Eine Koalition von Journalismusorganisationen, darunter die Türkische Journalistengewerkschaft, verurteilte die Entscheidung als Verletzung der Pressefreiheit und forderte ihre Aufhebung. [4]

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