Trump droht wegen Migrantenkarawanen mit höheren Zöllen gegen Mexiko

In einem Beitrag auf Truth Social bezeichnete Trump am Donnerstag den Zustrom von Migranten nach den US-Zwischenwahlen, bei denen die Demokraten die Kontrolle über den Kongress gewannen, als „Invasion“. Er sagte, die Zölle auf Mexiko würden sofort verdoppelt, falls das Land die Karawanen nicht stoppe.

Eine Gruppe, deren Größe auf 1.000 bis 2.000 Menschen geschätzt wurde, brach am 10. November aus Tapachula im Süden Mexikos in Richtung Mexiko-Stadt auf, berichtete Texas Public Radio. Einige Migranten sagten Nachrichtenagenturen, die Wahlerfolge der Demokraten hätten ihnen Hoffnung gemacht, die Vereinigten Staaten zu erreichen.

Die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum sagte am Donnerstag, seit Januar 2025 habe keine Migrantenkarawane die US-Grenze erreicht. Sie sagte, eine Karawane mit etwa 600 Menschen im südlichen Bundesstaat Chiapas habe sich größtenteils aufgelöst, und schloss den Einsatz von Gewalt zur Auflösung solcher Karawanen aus. Unklar ist, ob sie sich auf dieselbe Gruppe bezog, über die Texas Public Radio berichtet hatte.

Das Weiße Haus behauptete, die Demokraten versprächen, die Grenze wieder zu öffnen. Es verwies auf einzelne Migranten, die auf Hilfe von Demokraten hofften, sowie auf Politikerinnen und Politiker wie die Abgeordnete Ayanna Pressley, die die Abschaffung der Immigration and Customs Enforcement gefordert hat, der Bundesbehörde, die als ICE bekannt ist.

Forderungen einzelner Politikerinnen und Politiker nach der Abschaffung der ICE belegen keine parteiweite Politik zur Öffnung der Grenze. Ebenso zeigen die Hoffnungen von Migranten nicht, dass das Wahlergebnis einen Anstieg der Migration verursacht hat.

Trumps Drohung kommt zu einer Zeit, in der die USA und Mexiko über Zölle verhandeln, die 2025 auf mexikanische Produkte erhoben wurden. Mexiko strebt laut Associated Press eine Senkung der Zölle an, darunter eines Satzes von 10 % auf Waren, die nicht unter das Handelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada fallen. Unklar ist weiterhin, welche Zölle von Trumps Drohung betroffen wären und auf welche Rechtsgrundlage eine Erhöhung gestützt würde.