
Trump erklärt das Oval Office zum Nationaldenkmal
Die Erklärung sieht einen Erhaltungsplan und eine Prüfung wesentlicher Änderungen am Büro des Präsidenten vor. Welche genaue rechtliche Wirkung sie hat, ist jedoch unklar.
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Donald Trump unterzeichnete am 5. November eine Proklamation, mit der das Oval Office und zwei weitere Räume des Weißen Hauses zum Nationaldenkmal erklärt wurden. Ziel ist es, den Arbeitsbereich des Präsidenten zu erhalten.
Das Nationaldenkmal Oval Office umfasst laut dem Weißen Haus das Oval Office, das Outer Oval Office und den Cabinet Room. Es wurde auf Grundlage des Antiquities Act eingerichtet.
Das Weiße Haus erklärt, die Proklamation weise den Innenminister an, einen Managementplan zu entwickeln und umzusetzen, der dem Erhalt des Oval Office Vorrang einräumt. Bevor das Büro wesentlich verändert oder abgerissen wird, muss der Minister den Vorschlag dokumentieren und prüfen sowie Alternativen erwägen. Außerdem muss er sich mit dem Committee for the Preservation of the White House und weiteren Beratungsgremien abstimmen.
Auf die Frage nach künftigen Änderungen sagte Trump zu Reportern: „Keine größere Änderung ohne Zustimmung des Kongresses.“ Das Informationsblatt des Weißen Hauses beschreibt ein Prüfverfahren, stellt aber nicht fest, ob die Zustimmung des Kongresses erforderlich ist. Die genaue rechtliche Wirkung und mögliche Ausnahmen sind unklar.
Die Associated Press weist darauf hin, dass Proklamationen rückgängig gemacht werden können und Trump bereits zuvor Nationaldenkmäler zurückgestuft hat. Laut dem Weißen Haus war das Oval Office bereits als National Historic Landmark anerkannt.
Seit seiner Rückkehr ins Amt hat Trump Veränderungen an der Einrichtung des Oval Office veranlasst: AP zufolge kamen Porträts, eine Kopie der Unabhängigkeitserklärung und zahlreiche goldene Akzente hinzu.
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