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Trump nimmt die Brandbekämpfung durch Bundesbehörden ein Jahr lang von den Vorschriften zur Wasserverschmutzung aus

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Die einjährige Ausnahme gilt für die Brandbekämpfung durch Bundesbehörden und ihre Auftragnehmer, einschließlich des Einsatzes von Feuerlöschmitteln aus der Luft. Einige gesetzliche Anforderungen bleiben jedoch bestehen.

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Die Entscheidung gilt für die Brandbekämpfung durch den US Forest Service, das Innenministerium und andere Exekutivbehörden sowie deren Auftragnehmer. Sie umfasst den Einsatz und die Einleitung von Feuerlöschmitteln aus der Luft und gilt vom 10. November 2026 bis zum 10. November 2027.

In einem Memorandum des Weißen Hauses erklärte Trump, die Ausnahme liege im „überragenden Interesse der Vereinigten Staaten“. Sie gilt für bundesstaatliche, einzelstaatliche, zwischenstaatliche und lokale Anforderungen sowie für Verwaltungsbefugnisse, Verfahren und Sanktionen im Zusammenhang mit der Kontrolle der Wasserverschmutzung.

Die Ausnahme erstreckt sich nicht auf zwei Abschnitte des Clean Water Act, die Leistungsstandards für neue Quellen sowie Standards für giftige Einleitungen und die Vorbehandlung von Abwasser betreffen. Das Memorandum besagt außerdem, dass andere gesetzliche Anforderungen für die Brandbekämpfungsmaßnahmen davon unberührt bleiben.

Das von Trump angeführte Gesetz erlaubt einem Präsidenten, solche Ausnahmen für bis zu ein Jahr zu gewähren, nimmt die beiden Abschnitte jedoch davon aus. Laut Memorandum soll damit nicht zum Ausdruck gebracht werden, dass die Behörden für die ausgenommenen Maßnahmen ansonsten eine Genehmigung zur Vermeidung von Wasserverschmutzung benötigen würden.

Das Memorandum weist darauf hin, dass Aspekte der Maßnahmen Gegenstand einer Klage von Forest Service Employees for Environmental Ethics gegen den US Forest Service sind. Es weist den Landwirtschaftsminister an, die Feststellung im Federal Register zu veröffentlichen.

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