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DossiersTrumpKrieg in der Ukraine

Trump offen für Treffen mit Putin und Xi, aber kein Gipfel vereinbart

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Trump sagt, er sei offen für ein Treffen mit Putin und Xi im kommenden Monat in China. Weder ein Gipfel noch die von ihm vorgeschlagene Agenda zu Atomwaffen ist vereinbart.

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US-Präsident Donald Trump sagte am 19. Oktober, er sei bereit, Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Präsident Xi Jinping zu treffen, möglicherweise während des APEC-Treffens im kommenden Monat in China. Als Gesprächsthema brachte er Atomwaffen ins Spiel, doch die drei Staatschefs haben weder ein Treffen noch eine Tagesordnung vereinbart. [2] [10]

„Wenn Präsident Xi das möchte, würde ich es machen“, sagte Trump vor Reportern. Sie könnten über Atomwaffen und nukleare Abrüstung sowie über Handel sprechen, sagte er. Das Treffen der APEC-Wirtschaftsführer ist für den 18. und 19. November in Shenzhen angesetzt; diese Veranstaltung ist selbst kein Dreiergipfel. [2] [7]

US-Außenminister Marco Rubio sagte, ein mögliches Treffen sei erörtert worden, er wisse aber nicht, ob etwas abschließend vereinbart worden sei. Auch Kremlsprecher Dmitri Peskow räumte die Möglichkeit ein, sagte jedoch, es seien weder konkrete Vorschläge noch Vereinbarungen über ein Treffen oder dessen Tagesordnung vorgelegt worden. Auf die Idee angesprochen, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am 19. Oktober, sie habe dazu keine Informationen mitzuteilen. [10] [4]

Trumps vorgeschlagenes Thema Atomwaffen stößt auf ein besonderes Hindernis. China erklärte am 16. Oktober, es sei derzeit weder fair noch angemessen oder realistisch, das Land zu trilateralen Verhandlungen über nukleare Abrüstung mit den USA und Russland aufzufordern. Zur Begründung verwies Peking auf die unterschiedlichen Größen ihrer Arsenale. Fünf Tage vor Trumps Äußerungen hatte Peskow eine Dreierdiskussion über die Verringerung der Atomwaffenarsenale als unwahrscheinlich bezeichnet. Diese Positionen betreffen Abrüstungsverhandlungen, nicht jedes mögliche Treffen der Staatschefs. [5] [6]

Das Wall Street Journal berichtete unter Berufung auf einen ehemaligen russischen Geheimdienstoffizier, der über die Angelegenheit informiert worden sei, Putin habe bei einem Telefonat mit Trump am 9. Oktober ein Dreiertreffen vorgeschlagen. Die Washington Post berichtete separat unter Berufung auf eine mit den Gesprächen in Russland vertraute Person, Putin habe ein Treffen am Rande der APEC angeregt. Beide Berichte stützen sich auf anonyme Quellen; Peskows öffentliche Darstellung geht nicht so weit, einen vereinbarten Vorschlag zu bestätigen. [8] [9] [10]

Die Berichte werfen auch die Frage auf, welche Rolle die Ukraine bei möglichen Gesprächen über den Krieg spielen würde. Trump sagte, es sei an der Zeit, dass jemand anderes im Namen der Ukraine verhandle; das war seine Präferenz, keine Entscheidung über ihre Vertretung. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha wandte sich gegen Friedensgespräche ohne Kiew. Peskow sagte, für eine endgültige Einigung müsse jemand aus Kiew teilnehmen. [3] [11] [10]

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