
Trump unterzeichnet Gesetze zu ALS und Religionsfreiheit und setzt sie in Kraft
Eine Maßnahme verlängert Bestimmungen eines Gesetzes zu ALS-Therapien bis zum Haushaltsjahr 2031; die andere verlängert die Ermächtigung der Kommission bis Ende 2028.
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Präsident Donald Trump hat am 3. November zwei Gesetze unterzeichnet, die Maßnahmen des Bundes zum Zugang zu ALS-Therapien erneuern und die Ermächtigung der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit verlängern, teilte das Weiße Haus mit.
H.R. 8205 ermächtigt das Gesetz „Accelerating Access to Critical Therapies for ALS“ erneut bis zum Haushaltsjahr 2031. Dazu gehören Bestimmungen über Forschungszuschüsse für ALS. ALS, auch amyotrophe Lateralsklerose genannt, ist eine neurodegenerative Erkrankung.
Das Gesetz verpflichtet außerdem Behörden, die Verlängerung von Forschungszuschüssen für noch in der Erprobung befindliche ALS-Medikamente prüfen, beim Hersteller oder Sponsor Angaben zur Teilnahme an Studien, zur Sicherheit und zu verfügbaren Wirksamkeitsdaten anzufordern und zu bewerten. Die Food and Drug Administration muss innerhalb von 18 Monaten einen Aktionsplan zu seltenen neurodegenerativen Erkrankungen veröffentlichen.
H.R. 1744 verlängert die Ermächtigung der Kommission für Religionsfreiheit bis zum 31. Dezember 2028. Das Gesetz ermächtigt zu Mittelbewilligungen für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 sowie für die letzten drei Monate des Jahres 2028. Eine Ermächtigung stellt für sich genommen keine Mittel bereit.
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