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UN-Abrüstungsausschuss eröffnet Sitzung ohne vereinbartes Arbeitsprogramm

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Ein Streit über Redezeiten verhinderte, dass das Erste Komitee der UN-Generalversammlung bei seiner Eröffnungssitzung ein Arbeitsprogramm verabschiedete.

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Das Erste Komitee der UN-Generalversammlung konnte sein Arbeitsprogramm bei der Eröffnung seiner einundachtzigsten Sitzungsperiode am 5. Oktober nicht verabschieden. Im Mittelpunkt des Streits standen vorgeschlagene Redezeitbegrenzungen. Das Komitee setzte die Beratungen fort und befasste sich zugleich mit Tagesordnungspunkten. [1]

Vorgeschlagen waren sieben Minuten für nationale Erklärungen und 10 Minuten für Erklärungen im Namen von Gruppen. Der russische Vertreter sagte, die im Vorjahr geltenden kürzeren Redezeiten seien als einmalige Maßnahme gedacht gewesen, und forderte eine Rückkehr zur Praxis der neunundsiebzigsten Sitzungsperiode. Dem UN-Bericht zufolge unterstützten die Vertreter Irans, Nordkoreas, Malis, Belarus’, Chinas und Burkina Fasos Moskaus Position. [1]

Der US-Vertreter befürwortete die kürzeren Redezeiten und verwies darauf, dass das Komitee seine Arbeit im Vorjahr innerhalb von 20 Arbeitstagen abgeschlossen hatte. Der UN-Bericht zählt das Vereinigte Königreich, Frankreich und weitere Delegationen zu den Unterstützern dieser Position und des vorgeschlagenen Programms. Südafrika und Italien sprachen sich ebenfalls dafür aus, je nach Thema flexibel vorzugehen. [1]

Der Vorsitzende Lok Bahadur Thapa schlug einen Zeitplan vor, der eine allgemeine Debatte vom 6. bis 15. Oktober und die Abstimmung über Resolutions- und Beschlussentwürfe vom 27. Oktober bis zum 3. November vorsah. Diese Termine waren Teil eines nicht verabschiedeten Programms. Das Komitee führte dennoch eine Debatte über die Wiederbelebung der Arbeit der Generalversammlung und die Programmplanung. [1]

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