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UN-Generalversammlung verabschiedet vier Resolutionen zur Stärkung der Beziehungen zu regionalen Organisationen

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Die Generalversammlung verabschiedete vier Resolutionen zur Zusammenarbeit der UN mit regionalen Organisationen. Die umstrittensten Abstimmungen betrafen Texte zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und zur Organisation für Islamische Zusammenarbeit.

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Die UN-Generalversammlung hat vier Resolutionen verabschiedet, in denen eine engere Zusammenarbeit mit regionalen Organisationen gefordert wird, darunter der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Die Themen reichen von Konfliktprävention bis Entwicklung.

Die Resolution über die Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten wurde mit 108 zu einer Stimme bei 47 Enthaltungen angenommen. Die Vereinigten Staaten stimmten dagegen. Eine separate Resolution über die Zusammenarbeit mit der OIC wurde mit 112 zu sechs Stimmen bei 39 Enthaltungen angenommen. Armenien, Zypern, Griechenland, Indien, Israel und die USA stimmten dagegen.

Resolutionen über die Zusammenarbeit mit der Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung – GUAM – und der Liga der Arabischen Staaten wurden im Konsens angenommen.

Die Generalversammlung rief zu einer engeren Koordinierung mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten auf, unter anderem durch regelmäßige Konsultationen zwischen den Generalsekretären der Organisationen. Die OIC-Resolution forderte eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Frieden, Sicherheit und Konfliktprävention und ermutigte zu Bemühungen, die New Yorker Erklärung über die friedliche Beilegung der Palästinafrage und die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung voranzubringen.

Der GUAM-Text würdigte die Arbeit der Organisation zur Förderung der regionalen Zusammenarbeit und forderte einen intensiveren Dialog mit den UN. Die Resolution zur Liga der Arabischen Staaten rief zu engeren Konsultationen und zum Informationsaustausch zwischen Gesandten und Sonderbeauftragten auf, die sich mit Krisen in der arabischen Region befassen.

Vor den Abstimmungen sagte der Vertreter der USA, Washington lehne den OIC-Text wegen Formulierungen ab, die es für inakzeptabel halte, darunter Verweise auf gewalttätigen Extremismus und Organisationen, aus denen sich die USA zurückgezogen hätten. Er sagte außerdem, die Resolution zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten lenke von der Kernaufgabe der UN ab, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren.

Während der Debatte hoben Redner regionale Partnerschaften in Bereichen wie Haiti, humanitäre Hilfe, Übergänge bei Friedensmissionen, die Regulierung künstlicher Intelligenz und Bemühungen zur Bekämpfung von Diskriminierung hervor. Der Vertreter Indiens rief zu mehr Informationsaustausch und zum Aufbau von Kapazitäten auf und argumentierte, engere Partnerschaften sollten mit einer Reform der UN einhergehen, darunter einer Erweiterung des Sicherheitsrats und einer ständigen Vertretung Afrikas.

Die Generalversammlung verabschiedete außerdem einen gesonderten Beschluss zur Beteiligung von Interessengruppen an einer UN-Konferenz zum Schutz von Menschen bei Katastrophen und billigte Ernennungen in mehrere UN-Ausschüsse.

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