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UN-Gericht entscheidet: Myanmar hat Völkermord an den Rohingya begangen

Die Richter entschieden in einem Verfahren zur Militäroperation im Bundesstaat Rakhine von 2017 mit neun zu sechs Stimmen, berichten CNN und Associated Press.

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Der Internationale Gerichtshof hat festgestellt, dass Myanmar im Norden des Bundesstaats Rakhine Völkermord an den Rohingya begangen und damit gegen die Völkermordkonvention verstoßen hat, berichtete Associated Press.

Laut CNN maß das Gericht weit verbreiteter sexueller Gewalt, extremer Gewalt gegen Kinder und Angriffen auf Rohingya, die in Richtung Bangladesch flohen, besonderes Gewicht bei. Es kam zu dem Schluss, Myanmars Handlungen ließen sich nur durch die Absicht erklären, einen erheblichen Teil der Rohingya-Bevölkerung im Norden Rakhines zu vernichten.

Das Gericht erklärte, Beweise zeigten, dass Myanmars Streitkräfte etwa 10.000 Rohingya getötet hätten, berichtete AP.

Myanmar hatte die Operation als legitime Anti-Terror-Kampagne gegen eine Rohingya-Aufständischengruppe verteidigt. Das Gericht wies diese Verteidigung zurück und erklärte, das Militär habe nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten unterschieden, berichtete CNN.

Die Gambia leitete das Verfahren 2019 auf Grundlage der Völkermordkonvention gegen Myanmar ein. Der IGH entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staaten; er verfolgt keine Einzelpersonen strafrechtlich.

Die Gambia hat Wiedergutmachung gefordert, darunter die volle Staatsbürgerschaft und das Recht auf Rückkehr für die Rohingya, laut AP. Die Urteile des Gerichts sind endgültig und rechtlich bindend, doch es kann ihre Einhaltung nicht selbst durchsetzen.

AP schätzt, dass etwa 1,2 Millionen Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch leben, vor allem in Lagern im Distrikt Cox’s Bazar.

Murshid Alam, der 12 Jahre alt war, als er aus seinem Zuhause in Rakhine vertrieben wurde, sagte gegenüber CNN: „Es ist der Unterschied zwischen der Aussage, unsere Geschichte sei eine Tragödie gewesen, und der Aussage, unsere Geschichte sei ein Verbrechen, für das Rechenschaft abgelegt werden muss.“

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