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UN-Gericht stellt Völkermord an Rohingya durch Myanmar fest; Großbritannien weist Militärattaché aus

Der Internationale Gerichtshof hat festgestellt, dass Myanmar während eines Militäreinsatzes 2017 Völkermord an den Rohingya begangen hat. Nach dem Urteil hat Großbritannien die Ausweisung des Verteidigungsattachés von Myanmar angeordnet.

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Das höchste Gericht der UN hat Myanmar angewiesen, Rohingya, die vor dem Militäreinsatz des Landes geflohen sind, eine sichere Rückkehr zu ermöglichen und Entschädigung zu zahlen. Zuvor hatte es festgestellt, dass das Land Völkermord an der Minderheit begangen hat.

Neun der 15 Richter am Internationalen Gerichtshof (IGH) stimmten der Feststellung in dem 2019 von Gambia angestrengten Verfahren zu. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass Myanmar die Absicht hatte, einen erheblichen Teil der Rohingya-Bevölkerung im nördlichen Bundesstaat Rakhine zu vernichten.

Nach dem Urteil erklärte der britische Außenminister Ed Miliband, die Regierung ordne die Ausweisung des Verteidigungsattachés von Myanmar an und bestelle dessen Geschäftsträger ein. Außerdem forderte er eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats, um das Urteil zu erörtern.

Myanmar startete den Militäreinsatz 2017 nach Angriffen der Arakan Rohingya Salvation Army, einer aufständischen Gruppe, auf Polizeiposten. Myanmar bestritt den Völkermord und erklärte, seine Einsätze hätten sich gegen Bedrohungen durch militante Gruppen gerichtet. Das Gericht wies die Verteidigung zurück, der Militäreinsatz sei eine legitime Operation gegen Aufständische gewesen. Myanmars Vertreter Ko Ko Hlaing sagte der BBC nach dem Urteil, er habe keinen Kommentar.

Gerichtspräsident Yuji Iwasawa sagte, Myanmars Sicherheitskräfte hätten Zivilisten getötet, weitverbreitete sexuelle Gewalt und extreme Gewalt gegen Kinder verübt sowie Rohingya auf der Flucht angegriffen. Das Gericht erklärte, Beweise zeigten, dass Myanmars Streitkräfte etwa 10.000 Rohingya getötet hätten. Mehr als 700.000 sollen nach Bangladesch geflohen sein.

Das Urteil ist das erste Mal, dass der IGH einen Staat für den Völkermord verantwortlich gemacht hat. 2007 stellte das Gericht fest, dass Serbien seine Pflicht verletzt hatte, den Völkermord von Srebrenica zu verhindern, wie die Associated Press berichtete.

Die Richter wiesen Myanmar an, die sichere, freiwillige und menschenwürdige Rückkehr vertriebener Rohingya zu ermöglichen und Entschädigung zu zahlen. Über deren Höhe soll später entschieden werden. Die Urteile des Gerichts sind endgültig und rechtlich bindend, es kann sie jedoch nicht selbst durchsetzen.

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