UN warnt: Gewalt bedroht Haitis Wahlpläne, während sich der Wahlkalender verschiebt

Bandengewalt bedroht Haitis Wahlvorbereitungen, erklärten UN-Vertreter am Montag vor dem Sicherheitsrat. Zugleich liegt die internationale Truppe, die den haitianischen Behörden beim Vorgehen gegen bewaffnete Gruppen hilft, weit unter der genehmigten Personalobergrenze. Die Warnung kommt, während Haitis Wahlrat seinen Zeitplan überarbeitet, die Abstimmung jedoch nicht abgesagt hat. [1] [3]

Carlos Ruiz Massieu, der UN-Sondergesandte für Haiti, sagte, zwischen Juli und September seien mehr als 1.000 Menschen getötet und mehr als 100 entführt worden. Trotz der schlechten Sicherheitslage hätten sich mehr als 35 Parteien und politische Gruppen sowie 3.500 Kandidaten registriert, sagte er. Aus den Registrierungen geht nicht hervor, wie viele Kandidaten letztlich zugelassen werden. [1]

Ruiz Massieu warnte davor, wiederholt Wahltermine anzukündigen, ohne zu prüfen, ob sie eingehalten werden könnten. „Die wiederholte Ankündigung von Wahlterminen ohne eine tatsächliche Einschätzung ihrer Durchführbarkeit schwächt lediglich die Glaubwürdigkeit haitianischer Institutionen“, sagte er. [1]

Haitis provisorischer Wahlrat verlängerte die Online-Registrierung der Kandidaten und die Frist für die Einreichung von Unterlagen bis zum 31. Oktober. Außerdem verschob er den geplanten Wahlkampfzeitraum und kündigte an, einen aktualisierten Kalender zu veröffentlichen. Der Rat begründete die Änderungen mit Beratungen mit politischen Akteuren und Änderungen am Wahldekret; in seiner Mitteilung nannte er keine neuen Termine für den Wahlkampf oder die Abstimmung. [3]

Jack Christofides, der Sonderbeauftragte der Gang Suppression Force, teilte dem Rat mit, dass mehr als 2.000 Einsatzkräfte aus sechs Ländern stationiert seien. Die genehmigte Obergrenze der Truppe liegt bei 5.550 Personen, darunter bis zu 5.500 Militär- und Polizeikräfte sowie 50 Zivilpersonen. Christofides sagte, die Truppe habe Barrikaden der Banden beseitigt und Waffen beschlagnahmt, warnte aber, die Soldaten und Polizisten benötigten die richtige Ausrüstung. Die Obergrenze legt die zulässige Höchststärke fest und gibt nicht an, ob die Bedingungen sicher genug für eine Wahl sind. [1] [2]