Vereinigtes Königreich spricht Israels Einreiseverweigerung für Abgeordnete ins Westjordanland an

Außenminister Ed Miliband sagt, das Vereinigte Königreich habe bei den israelischen Behörden die Einreiseverweigerung für zwei Abgeordnete und einen schottischen Abgeordneten ins Westjordanland angesprochen. Die drei gehörten zu einer 23-köpfigen Delegation, die am Montag auf dem Weg von Jordanien zurückgewiesen wurde. Sie wollte palästinensische Gruppen treffen und bei der Olivenernte mithelfen.

Der Labour-Abgeordnete Clive Lewis, die SNP-Abgeordnete Lara Bird und die Abgeordnete der Scottish Greens, Kate Nevens, sagten, israelische Behörden hätten sie am Grenzübergang Allenby/King Hussein etwa acht Stunden lang festgehalten und befragt. Nevens beschrieb das Erlebnis als „beängstigend“, sagte aber, die Gruppe habe sicher ausreisen können.

Laut Global Justice Now, das an der Organisation des Programms beteiligt war, wollte die Delegation an einer Veranstaltung von Progressive International an der Universität Birzeit teilnehmen, palästinensische Studierende und zivilgesellschaftliche Gruppen treffen und die Bauern während der Olivenernte begleiten. Der Besuch fand vor dem Hintergrund von Berichten über Angriffe auf palästinensische Olivenpflücker statt.

Bird sagte, die Gruppe sei abgewiesen worden, ohne dass man ihr einen Grund genannt habe. Der frühere Labour-Abgeordnete Sam Tarry, der ebenfalls mit ihnen reiste, sagte Sky News, ihm sei als Grund für die Einreiseverweigerung „die Verhinderung illegaler Einwanderung“ genannt worden. Daraus geht nicht hervor, warum den drei amtierenden Politikern die Einreise verweigert wurde.

Miliband sagte am Dienstag im Unterhaus, das Vereinigte Königreich habe sich mit den Abgeordneten in Verbindung gesetzt, um Hilfe anzubieten. Es sei wichtig, dass Abgeordnete bei Auslandsreisen Zugang erhielten, der ihnen die Ausübung ihrer parlamentarischen Aufgaben ermögliche.