
Weißes Haus beziffert Familieneinsparung auf 17.500 Dollar – vergleichbare Schätzungen blicken Jahre voraus
Das Weiße Haus sagt, die Deregulierung habe einer vierköpfigen Familie binnen eines Jahres mehr als 17.500 Dollar erspart. Vergleichbare Schätzungen betreffen prognostizierte Kosten, nicht gemessene Haushaltseinsparungen.
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In einer Erklärung vom 13. November, in der die Regierung die Exekutivmaßnahmen von Donald Trump würdigte, sagte das Weiße Haus, die Regierung habe binnen eines Jahres mehr als 400 Vorschriften gestrichen. Dadurch seien insgesamt 1,5 Billionen Dollar und einer vierköpfigen Familie mehr als 17.500 Dollar erspart worden. Wie die Zahl für die Familie berechnet wurde, erklärte das Weiße Haus nicht.
Auch der im August vorgelegte Regulierungsplan der Regierung bezifferte die Einsparungen für das Haushaltsjahr 2026 auf 1,5 Billionen Dollar, bezeichnete sie jedoch als prognostizierte Kosteneinsparungen. Dass die Zahlen übereinstimmen, belegt nicht, dass beiden Aussagen dieselbe Berechnung zugrunde liegt.
Eine separate Analyse des mitte-rechts stehenden American Action Forum ermittelte für 152 im Haushaltsjahr erlassene endgültige Vorschriften geschätzte Netto-Senkungen der Regulierungskosten von nahezu 1,5 Billionen Dollar. Die Analyse stützte sich auf Schätzungen der Bundesbehörden und nicht auf Messungen der Haushaltseinsparungen. Nach Angaben des Forums entfielen rund 95 % der Gesamtsumme auf drei Vorschriften. Die enger gefasste Zählung des Forums ist nicht direkt mit der Angabe des Weißen Hauses von mehr als 400 Vorschriften vergleichbar.
Eine dieser Maßnahmen war die Rücknahme der Treibhausgasstandards für Fahrzeuge durch die Environmental Protection Agency. Im Oktober führte die EPA diese Rücknahme als wesentlichen Beitrag zu ihrer eigenen Behauptung an, durch im Haushaltsjahr abgeschlossene Maßnahmen mehr als 1,6 Billionen Dollar einzusparen.
Die häufig zitierte Zahl der EPA von 1,3 Billionen Dollar für die Fahrzeugmaßnahme bezieht sich jedoch auf vermiedene Kosten für Fahrzeugtechnik und Ladeausrüstung, die für den Zeitraum von 2027 bis 2055 prognostiziert und auf den Gegenwartswert abgezinst wurden. Sie ist keine Aufstellung der innerhalb eines Jahres tatsächlich erzielten Einsparungen. Das Weiße Haus hat auch nicht erläutert, wie diese Schätzung mit seiner eigenen Gesamtsumme zusammenhängt.
FactCheck.org berichtete, dass die 1,3 Billionen Dollar keine Nettosumme sind: Darin fehlen gegenläufige Kosten, darunter höhere Ausgaben für Kraftstoff und Wartung. In einem EPA-Szenario ergeben sich daraus durch die Aufhebung der Standards geschätzte Nettokosten von 180 Milliarden Dollar. Andere Szenarien schätzen Nettoeinsparungen, abhängig von Annahmen zu den Kraftstoffpreisen und zum Wert der Kraftstoffeinsparungen. Die Behörde erklärte, sie habe verschiedene Szenarien verwendet, um die Bandbreite möglicher Ergebnisse abzubilden.
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