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EU stellt Ungarn weitere Freigabe eingefrorener Wiederaufbaumittel in Aussicht
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Ursula von der Leyen zufolge könnte Ungarn bis zum Jahresende mehrere Millionen Euro an eingefrorenen EU-Wiederaufbaumitteln erhalten. Weitere Fortschritte bei der Wissenschaftsfreiheit seien jedoch noch erforderlich.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zufolge könnte Ungarn bis zum Jahresende mehrere Millionen Euro aus den eingefrorenen Wiederaufbaumitteln der EU erhalten, sofern das Land weitere Fortschritte bei der Wissenschaftsfreiheit erzielt.
Bei einem Auftritt am Freitag in Budapest sagte von der Leyen, Reformen unter Ministerpräsident Péter Magyar trügen dazu bei, Korruption zu bekämpfen und die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen. Das Geld stammt aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU und war zurückgehalten worden, weil Ungarn die EU-Regeln nicht einhielt.
Die Ankündigung bedeutet keine bedingungslose Freigabe: Von der Leyen sagte, Ungarn müsse noch mehr tun, um die Wissenschaftsfreiheit wiederherzustellen. Dem Land wurden in den vergangenen Monaten bereits bei mehreren Gelegenheiten mehrere Millionen Euro an eingefrorenen Mitteln zugewiesen, berichtet ANP.
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