Finnische und norwegische Spitzenpolitiker sprechen vor geplanten Ukraine-Gesprächen mit Putin

Der finnische Präsident Alexander Stubb und der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre telefonierten am Dienstag, dem 27. Oktober, gemeinsam aus Helsinki mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Es war ein seltener direkter Austausch zwischen europäischen Staats- und Regierungschefs und Moskau über den Krieg in der Ukraine.

Die beiden Politiker sagten, sie hätten den Anruf nach Rücksprache mit der Ukraine eingeleitet. Vorausgegangen war ein Treffen in Oslo am 20. Oktober. Ziel sei es gewesen, Putin Botschaften zu künftigen Verhandlungen zu übermitteln. Finnland und Norwegen grenzen beide an Russland und haben zugesagt, die Ukraine weiter zu unterstützen. Støre sagte, sie hätten die Notwendigkeit einer Deeskalation betont.

Stubb bezeichnete das Gespräch als offen und inhaltlich gehaltvoll, sagte später jedoch, Putins Positionen hätten keine Überraschungen gebracht. Putin habe daran festgehalten, dass ein dauerhafter Frieden die vollständige Berücksichtigung dessen voraussetze, was Moskau seine legitimen Interessen nenne, berichtete Anadolu unter Berufung auf eine Darstellung des Kremls. Der Kreml teilte außerdem mit, die drei Politiker hätten vereinbart, weiterhin direkt miteinander zu telefonieren.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach anschließend mit Stubb und Støre. Sein Büro teilte mit, er habe ihnen für die Unterrichtung gedankt und gesagt, sie hätten Putin aufgefordert, konkrete Schritte zur Deeskalation der Angriffe auf die Energieversorgung und Infrastruktur der Ukraine zu unternehmen. Außerdem hätten sie die Vorbereitungen für geplante Gespräche im November in Abu Dhabi erörtert, an denen ukrainische, amerikanische und russische Teams teilnehmen sollen. Diese Gespräche sind ein vorgeschlagener nächster Schritt und kein Ergebnis des Telefonats vom Dienstag.

Stubb und Støre sagten, sie hätten für ihre eigenen Länder gesprochen, nicht für Europa als Ganzes. Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen kritisierte den Anruf als nicht mit anderen Ländern abgestimmt. Stubb sagte, alle nordischen Länder seien vorab informiert worden. Der finnische Sender Yle berichtete unter Berufung auf Dagens Nyheter, Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson habe gesagt, er persönlich sei nicht vorab informiert worden. Eine Vorabinformation und eine gemeinsame Abstimmung sind unterschiedliche Fragen.