UN-Experten warnen: KI und Online-Plattformen können Rassendiskriminierung verfestigen

Experten der Vereinten Nationen haben gewarnt, dass künstliche Intelligenz und Online-Plattformen Rassendiskriminierung reproduzieren und Hass verstärken können. Sie forderten die Staaten auf, freiwillige Zusagen hinter sich zu lassen und den Schutz auf Grundlage des internationalen Menschenrechts zu stärken.

Ashwini K.P., UN-Sonderberichterstatterin für zeitgenössische Formen des Rassismus, sagte am 2. November vor dem Dritten Ausschuss der Generalversammlung, KI-Systeme würden von Daten und Institutionen geprägt, die historische Ungleichheiten fortschrieben. Es bestehe die Gefahr, dass sie vergangene Diskriminierung in künftige Entscheidungen einschrieben, warnte sie. Besondere Sorgen bereiteten dabei Polizei, Strafjustiz und öffentliche Dienstleistungen.

Sie sagte, algorithmische Systeme könnten rassifizierte Gemeinschaften unverhältnismäßig oft falsch identifizieren, überwachen und profilieren, während vorausschauende Technologien diskriminierende Polizeiarbeit reproduzieren könnten. Online-Plattformen hätten die Verbreitung von Rassenhass beschleunigt, fügte sie hinzu. Zu den von Diskriminierung und Belästigung betroffenen Menschen zählten Migranten, Roma, Muslime, Palästinenser, jüdische Menschen und Menschen afrikanischer Herkunft. Frauen und Mädchen könnten zudem gleichzeitig rassistischer und geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt sein.

James Ndirangu Waweru, Vorsitzender einer UN-Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Erklärung und des Aktionsprogramms von Durban, sagte, digitale Technologien hätten inmitten eines Wiederauflebens von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz hasserfüllte Narrative und Fehlinformationen verstärkt. Er schilderte außerdem die anhaltenden Ungleichheiten, denen Menschen afrikanischer Herkunft etwa in den Bereichen Justiz, Bildung, Beschäftigung, Wohnen und politische Teilhabe ausgesetzt seien.

Waweru sagte, die Arbeitsgruppe habe eine zweite Lesung des Entwurfs einer UN-Erklärung über die Rechte von Menschen afrikanischer Herkunft abgeschlossen. Mehrere Staaten hätten dafür plädiert, Wiedergutmachung für die Sklaverei müsse über finanzielle Entschädigung hinausgehen und auch Gedenken, Anerkennung, Entschuldigungen, Versöhnung und Heilung umfassen, berichtete er.

Gün Kut, Vorsitzender des UN-Ausschusses zur Beseitigung der Rassendiskriminierung, warnte, anhaltende Diskriminierung und finanzielle Engpässe gefährdeten die Umsetzung des Übereinkommens gegen Rassendiskriminierung. Er sagte, die chronische Unterfinanzierung des UN-Vertragssystems, verschärft durch eine Liquiditätskrise, gefährde jahrzehntelange Fortschritte.

Bei der Sitzung kamen auch gegensätzliche politische Positionen zur Sprache. Israels Vertreter warf dem Vertragsorgan vor, Menschenrechte zu politisieren, und kritisierte dessen Verwendung des Begriffs Völkermord. Der Vertreter Irans warnte seinerseits vor einem selektiven Umgang mit Rassismus und äußerte Bedenken wegen Islamfeindlichkeit und Diskriminierung von Palästinensern.