UN-Gesandter: Waffenruhe im Osten der DR Kongo trotz Friedensgesprächen weiter nicht in Sicht

Der UN-Gesandte Huang Xia sagte am 13. Oktober vor dem Sicherheitsrat, dass die Kämpfe im Osten der Demokratischen Republik Kongo anhielten und eine echte Waffenruhe weiterhin schwer zu erreichen sei. Die Sicherheitslage und die humanitäre Lage hätten sich trotz der von ihm als ermutigend bezeichneten diplomatischen Fortschritte weiter verschlechtert. [1]

An den Friedensbemühungen sind unterschiedliche Parteien beteiligt. Die Regierungen der Demokratischen Republik Kongo und Ruandas unterzeichneten im Juni 2025 in Washington ein Abkommen, während Katar separate Gespräche in Doha zwischen der kongolesischen Regierung und der bewaffneten Gruppe AFC/M23 ermöglicht hat. Fortschritte bei den einen Gesprächen können die anderen für sich genommen nicht zum Abschluss bringen. [1]

Huang forderte eine stärkere Rolle der Afrikanischen Union, damit die Verhandlungen zur Umsetzung bestehender Verpflichtungen beitragen. Die AU teilt mit, dass ihre Vermittler am 5. Oktober in Goma AFC/M23, die UN-Mission im Kongo und einen gemeinsamen Überprüfungsmechanismus getroffen hätten. Im Anschluss an die Gespräche forderte sie die Einhaltung der Waffenstillstandsverpflichtungen und die Zusammenarbeit mit den Überprüfungsbemühungen. [1] [2]

Im Sicherheitsrat begrüßten die Vertreter der USA und Bahrains Überprüfungsmissionen zur Waffenruhe in Minembwe und Masisi. Der Vertreter des Kongo drängte auf Umsetzung und Rechenschaftspflicht statt auf weitere Absichtserklärungen. Der unmittelbare Prüfstein für die diplomatischen Bemühungen ist, ob ihre Verpflichtungen die Kämpfe beenden. [1]