Montenegro könnte 2028 der EU beitreten, Albanien 2029, sagt die Kommission

Montenegro könnte 2028 und Albanien 2029 der Europäischen Union beitreten, sagt die Europäische Kommission, sofern beide Länder ihr Reformtempo beibehalten. Die Termine sind Zielvorgaben, keine Garantien, und würden die erste Erweiterung des Blocks seit dem Beitritt Kroatiens 2013 markieren.

Ein hochrangiger EU-Beamter sagte, Montenegro könnte seinen Beitrittsvertrag im Juni 2027 unterzeichnen, wenn die Fortschritte wie erhofft weitergehen. Für die EU-Mitgliedschaft müssen Beitrittskandidaten im Zuge von Reformen und Verhandlungen eine Reihe politischer und rechtlicher Standards erfüllen.

Die Kommission hat für Moldau und die Ukraine keine Zieltermine festgelegt. Sie sagt, beide hätten Fortschritte gemacht, aber noch erhebliche Arbeit vor sich. Die Ukraine muss ihre Justiz, demokratischen Institutionen und die öffentliche Verwaltung reformieren und den Schutz von Minderheitenrechten stärken. Kyjiw will die EU-Beitrittsverhandlungen bis Ende des nächsten Jahres abschließen; die Kommission bezeichnet diesen Zeitplan als ehrgeizig und sagt, das Reformtempo müsse deutlich steigen.

Die Kommission sieht zudem eine mögliche Gelegenheit, Serbiens ins Stocken geratene Beitrittsgespräche wieder aufzunehmen, die seit Dezember 2021 wegen Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit auf Eis liegen. Sie sagt, Bosnien und Herzegowina sowie Nordmazedonien hätten im vergangenen Jahr keine Fortschritte gemacht, während sich die Demokratie in der Türkei und in Georgien verschlechtert habe.