Trump bestreitet nach Axios-Bericht, Iran Sanktionserleichterungen angeboten zu haben

Donald Trump hat von Axios verlangt, einen Bericht über mögliche wirtschaftliche Zugeständnisse der USA gegenüber Iran zurückzuziehen. In einem Beitrag auf Truth Social vom 28. September erklärte er, die Geschichte sei unwahr: „Ich habe ihnen NICHTS angeboten!“ [1]

In der Überschrift von Axios heißt es, Trump „bietet Iran wirtschaftliche Erleichterungen für konkrete Zugeständnisse beim Atomprogramm an“. Im Artikel legt Barak Ravid unter Berufung auf namentlich nicht genannte US-Regierungsvertreter eine stärker an Bedingungen geknüpfte Darstellung vor: Trump sei bereit gewesen, Sanktionen zu lockern und eingefrorene iranische Gelder freizugeben, im Gegenzug für konkrete Schritte beim iranischen Atomprogramm. Dem Artikel zufolge waren sich beide Seiten weiterhin uneinig darüber, welche Schritte zuerst erfolgen sollten. Axios ergänzte seinen Bericht zudem um Trumps Dementi. [2]

Schon der Zeitpunkt möglicher Erleichterungen war umstritten. Am 27. September sagte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mike Waltz, gegenüber CNN, Iran wolle bereits vor Gesprächen Zugang zu eingefrorenen Vermögenswerten. Diese Abfolge abzulehnen, würde für sich genommen Erleichterungen im Gegenzug für spätere iranische Schritte nicht ausschließen. Irans Außenminister Abbas Araghchi hatte laut The National ebenfalls auf die Freigabe von Vermögenswerten und die Erlaubnis zum Ölverkauf gedrängt. [3] [4]

Es gibt eine Vorgeschichte der Verhandlungen, doch sie ist vom Streit im September zu unterscheiden. Das Weiße Haus erklärte im Juli, die USA und Iran hätten im Juni ein Memorandum unterzeichnet. Ein veröffentlichter Text, der ausdrücklich als Entwurf gekennzeichnet war, sah vor, Sanktionen als Teil einer endgültigen Vereinbarung nach einem vereinbarten Zeitplan zu beenden und eingefrorene oder nur eingeschränkt verfügbare Vermögenswerte bei Umsetzung des Memorandums verfügbar zu machen. [6] [7]