Paraguay setzt Präsident nach Zusammenbruch der Ueno Bank ab

Paraguays Senat enthob Präsident Santiago Peña am Freitag seines Amtes, nachdem er ihn in einem politischen Verfahren im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der Ueno Bank des Fehlverhaltens für schuldig befunden hatte. Kurz darauf wurde Peña festgenommen und unter Hausarrest gestellt.

Alle 44 anwesenden Senatoren stimmten für seine Absetzung. Das Urteil des Senats betraf sein Verhalten im Amt; es war keine strafrechtliche Verurteilung.

Peña hatte am Donnerstag seinen Rücktritt angeboten, doch der Kongress stimmte nicht darüber ab, weil das erforderliche Quorum fehlte, berichtete die Nachrichtenagentur EFE. Durch seine Absetzung verliert er den lebenslangen Sitz im Senat und die Immunität, die ihm sonst als ehemaligem Präsidenten zugestanden hätten.

Abgeordnete warfen Peña vor, seinen Einfluss genutzt zu haben, um öffentliche Gelder in die Ueno Bank zu lenken, während die Aufsichtsbehörden riskante Kreditvergaben übersahen, berichtete die Associated Press. Peña, der bis zum vergangenen Jahr Anteile an der Muttergesellschaft der Bank hielt, hat jedes Fehlverhalten zurückgewiesen. Sein Anwalt Ricardo Preda argumentierte, einige der Peña zugeschriebenen Angelegenheiten hätten in die Zuständigkeit von Institutionen außerhalb seiner Kontrolle gehört.

Vizepräsident Pedro Alliana wurde nach der Abstimmung als Präsident vereidigt. Er versprach, dass die vom Zusammenbruch der Bank Betroffenen vollständig entschädigt würden.

Nach der Pleite konnten Kunden nicht mehr auf ihre Ersparnisse zugreifen; zudem kam es in der Hauptstadt Asunción zu Protesten. Die Associated Press berichtete, dass einige Einleger begonnen hatten, ihr Geld zurückzuerhalten.