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EU schlägt Darlehen von bis zu 45 Milliarden Euro für die Ukraine im Jahr 2027 vor

Die Europäische Kommission hat ein Darlehen von bis zu 45 Milliarden Euro vorgeschlagen, um der Ukraine zu helfen, ihren Finanzierungsbedarf im Jahr 2027 zu decken. Der Plan muss jedoch noch genehmigt werden.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte den Vorschlag am 18. November an. Sie sagte, die Kommission schätze die Finanzierungslücke der Ukraine für 2027 auf 70 Milliarden Euro. Das neue Darlehen würde demnach etwa zwei Drittel davon abdecken, wenn es in voller Höhe gewährt wird. Andere internationale Partner sollten nach ihren Worten gebeten werden, den Rest zu übernehmen.

Das geplante Darlehen soll den Haushalt und den Verteidigungsbedarf der Ukraine unterstützen. Es käme zusätzlich zu dem bestehenden EU-Darlehen über 90 Milliarden Euro für 2026 und 2027. Die Kommission würde das neue Geld durch Kredite an den Finanzmärkten aufnehmen, abgesichert durch den EU-Haushalt.

Dem Vorschlag zufolge würde die Ukraine das Darlehen zurückzahlen, sobald sie Reparationen oder eine andere finanzielle Vereinbarung mit Russland erhält. Der Entwurf sieht außerdem eine vorzeitige Rückzahlung vor, wenn die Ukraine gegen Bedingungen zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten verstößt oder wenn Betrug oder Korruption bei der Verwaltung des Darlehens festgestellt werden.

Der Vorschlag muss noch von den EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament genehmigt werden. Von der Leyen sagte, sie werde ihn den EU-Spitzen auf ihrem Gipfel Ende November vorstellen.

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