EU will wegen möglicher Sanktionen gegen den IStGH Gespräche mit den USA suchen, sagt Kallas
Nach ihrem Besuch beim IStGH in Den Haag sagte Kaja Kallas, die EU werde sechs Monate lang Gespräche mit Washington über mögliche US-Sanktionen gegen den Gerichtshof suchen und weitere Unterstützung erwägen.
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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagt, die Union werde die kommenden sechs Monate nutzen, um wegen möglicher Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof Gespräche mit den Vereinigten Staaten zu suchen und weitere Möglichkeiten zur Unterstützung des Gerichtshofs auszuloten.
Kallas äußerte sich am Freitag nach ihrem Besuch beim IStGH in Den Haag. Sie sagte, der Gerichtshof müsse unabhängig Recht sprechen können, ohne Druck oder Einschüchterung.
US-Präsident Donald Trump hat dem Bericht der ANP zufolge, der von Nieuws.nl veröffentlicht wurde, Sanktionen gegen den Gerichtshof als Ganzes angedroht. Welche Sanktionen möglich wären, wurde in dem Bericht nicht angegeben.
Bei ihrem Besuch traf Kallas die Präsidentin des IStGH, Tomoko Akane, und übermittelte ihr zufolge die entschiedene Unterstützung der EU für den Gerichtshof, seine Richterinnen und Richter sowie deren Arbeit. Die EU-Mitgliedstaaten nähmen den Schutz des IStGH und einer auf internationalem Recht beruhenden Welt „sehr ernst“, sagte sie.
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