Europaabgeordnete stellen Bezeichnung „hybrider Krieg“ infrage – Angriffe im Schwarzen Meer führen zu Forderungen nach Schutz

Europaabgeordnete aus mehreren Fraktionen stellten am Dienstag in einer Debatte mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas die Beschreibung der Krise im Schwarzen Meer als „hybrider Krieg“ infrage. Sie forderten mehr europäische Mittel zum Schutz des EU-Gebiets, berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP. Ihre Äußerungen waren Forderungen einzelner Abgeordneter und keine gemeinsame Position des Europäischen Parlaments. [1] [3]

ANP berichtete, ein Abgeordneter der Mitte-rechts-Fraktion der Europäischen Volkspartei habe gefragt, wie lange der Begriff noch verwendet werden solle. Eine Grünen-Abgeordnete habe argumentiert, an einem brennenden Schiff sei nichts hybrid. ANP nannte die beiden nicht mit Namen. [1]

Kallas sagte dem Parlament, mutmaßlich russische Drohnen hätten innerhalb von zehn Tagen sechs Angriffe im Schwarzen Meer verübt. Am 13. Oktober trafen Drohnenangriffe zwei Frachtschiffe vor Bulgarien; eines davon sank. Die Schiffe fuhren unter den Flaggen von Guinea-Bissau und Malta, nicht unter der bulgarischen. Bulgarische Beamte beschuldigten Russland laut Reuters nicht ausdrücklich dieser Angriffe. Kallas selbst verwendete den Begriff „hybride Angriffe“ weiterhin für russische Aktivitäten andernorts in Europa. [2] [6]

Die EVP-Fraktion fordert eine EU-Marineoperation zum Schutz der Schifffahrt und zur Abwehr von Bedrohungen aus der Luft nahe Bulgarien und Rumänien sowie Verteidigungsmittel in einem künftigen EU-Haushalt. Keiner der beiden Vorschläge wurde beschlossen. Eine Abstimmung über eine Entschließung zum Schwarzen Meer war für den 22. Oktober angesetzt. [4] [3]