UN-Sicherheitsrat fordert Schutz von Kindern vor digital begünstigtem Missbrauch im Krieg

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, die dazu aufruft, Kinder, die von bewaffneten Konflikten betroffen sind, vor Missbrauch zu schützen, der durch digitale Technologien verübt oder verstärkt wird. Zugleich soll ein sicherer Online-Zugang zu Bildung und Kinderschutzangeboten gefördert werden.

Resolution 2832, verabschiedet am 19. Oktober, verurteilt Verstöße wie die Anwerbung und erneute Anwerbung von Kindern, sexuelle Gewalt, Entführungen sowie Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Sie fordert die Staaten auf, die Auswirkungen auf Kinder ins Zentrum der digitalen Politikgestaltung zu stellen und Kindern dabei zu helfen, digitale Kompetenz und Widerstandsfähigkeit aufzubauen. [1]

Griechenland, das den Resolutionsentwurf ausgearbeitet hatte, erklärte, bewaffnete Gruppen nutzten soziale Medien und Messaging-Plattformen, um Kinder anzuwerben und auszubeuten. Die Vertreterin des Landes sagte: „Anwerbung per Smartphone ist nach wie vor Anwerbung.“ Sie fügte hinzu, der Text solle weder digitale Inhalte regulieren noch die Meinungsfreiheit einschränken, sondern Gewalt bekämpfen, die durch solche Inhalte angeheizt werde. [1]

Die einstimmige Abstimmung verdeckte Meinungsverschiedenheiten über den Umfang der Resolution und ihre Umsetzung. Russland argumentierte, digitale Technologien hätten keine neuen Kategorien schwerwiegender Verstöße geschaffen, und erklärte, die Arbeit zur Erfassung bewährter Verfahren solle im bestehenden Mandat der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte bleiben. Die Vereinigten Staaten distanzierten sich von Formulierungen, die ihrer Ansicht nach die Rolle des Büros ausweiten würden, während China erklärte, die Bedenken einiger Mitglieder seien nicht vollständig berücksichtigt worden. [1]

Andere Mitglieder forderten stärkere Maßnahmen oder Schutzvorkehrungen. Dänemark erklärte, es hätte sich deutlichere Formulierungen zu Technologieunternehmen und zur Einhaltung des Rechts gewünscht. Lettland wies auf die Risiken technologiegestützter geschlechtsspezifischer Gewalt hin, während Somalia warnte, die Umsetzung könne konfliktbetroffene Länder überfordern, und nationale Eigenverantwortung sowie den Schutz sensibler Informationen von Kindern betonte. [1]

Der Vertreter Liberias erklärte, die Abstimmung müsse zu konkretem Schutz führen. Der Erfolg müsse daran gemessen werden, ob Kinder besser vor Ausbeutung geschützt seien und besser lernen könnten. [1]